Leitartikel

Gibt es bei uns etwa schon das bedingungslose Grundeinkommen?

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Kochtoepfe Koeln Deutschland Cooking pots Cologne Germany 17 11 2008 Koeln DEU Deutschlimago/photothek
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Obwohl knapp 360.000 Menschen arbeitslos sind, finden viele Betriebe keine Mitarbeiter. Über hausgemachte Probleme und sozialromantische Exzesse.

Wenn das nur gut geht. Arbeitsminister Martin Kocher, so berichtete die Austria Presse Agentur, „will Druck auf Arbeitslose erhöhen“. Darf man so etwas heute überhaupt noch sagen, geschweige denn schreiben? Druck ausüben auf Menschen, die ohnehin schon zu den sozial Schwächsten gehören, die man mit derartigen Drohungen nur noch mehr ins soziale Aus drängt. Als wären alle Arbeitslosen quasi Arbeitsverweigerer, die man mit Druck zur Arbeit zwingen muss. Die neoliberale Kälte bedeckt das Land mitten in einem der heißesten Sommer. Was passiert da gerade?
In erster Linie erleben wir eine Überhitzung in vielen Bereichen. Nach den Lockdowns kommt ein rasanter Aufschwung. Nicht jeder kann mit dieser Geschwindigkeit mithalten. Rohstoffe werden knapp, Lieferengpässe führen zu Verzögerungen. Und auch der Arbeitsmarkt kann dem Tempo der Wirtschaft nicht mehr überall folgen. Vor allem ist die Politik mit dieser rasanten Geschwindigkeit überfordert.

Wenn Arbeitsminister Kocher nun fordert, dass Arbeitslose „konsequent vermittelt“ und „motiviert“ werden sollen, Jobs anzunehmen, dann wird ihm hoffentlich niemand widersprechen. Tatsächlich ist es nicht einzusehen, dass trotz hoher Arbeitslosigkeit etwa 20.000 Jobs nicht nachbesetzt werden können. Es kann doch nicht sein, dass jemand in der Arbeitslosigkeit Angebote ausschlägt, nur weil vielleicht der Traumjob gerade nicht dabei ist.

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