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Welche Rollen die Parteien im U-Ausschuss übernehmen

CERNUSCA / SOBOTKA / JOKLIK / PÖSCHL / BURES
CERNUSCA / SOBOTKA / JOKLIK / PÖSCHL / BURESAPA
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Für die meisten Vertreter war die Ausgangslage heikel. Manche mussten ihre Stimme erst finden. Andere nutzen sie (womöglich zu) stark.

Wien. Ist der U-Ausschuss tatsächlich bloß eine politische Bühne? Der Vergleich hinkt etwas – immerhin wäre es eine Show, die nur vor einem exklusiven Publikum stattfindet. Was während der Befragungen passiert, darf der Bevölkerung nur beschrieben werden. Gezeigt wird es nicht. Nur das Drehbuch liegt vor: Die Transkripte der Befragungen werden vom Parlament veröffentlicht. Die Fraktionen verfassen am Ende einen Bericht, sozusagen ihre eigene Kritik. Eine eigene Rolle spielen die Parteien aber trotzdem: Wie sind sie also im Ausschuss aufgetreten?

Im Nachhinein ist es schwer zu glauben: Es gab eine Zeit, in der Andreas Hanger von den anderen Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungsausschuss lobend erwähnt wurde. Damals war er noch Wolfgang Sobotkas Stellvertreter als Ausschuss-Vorsitzender. Hanger habe (anders als Sobotka) ruhig durch die Befragungen geführt, hieß es. Bis zum April 2021: Da wurde er offiziell Fraktionsführer – und inoffiziell Generalsekretär der ÖVP. Seitdem trägt Hanger dazu bei, dass Debatten heftig geführt und Befragungen verzögert werden. Seine Strategie ist die Eskalation, sein Auftrag die Verteidigung. Die anderen Parteien wollen den ÖVP-Part der türkis-blauen Koalition beleuchten. Damals sei nichts im Dunkeln geblieben, findet die Volkspartei. Der U-Ausschuss sei Geldverschwendung. Das lassen die Abgeordneten und Auskunftspersonen das Parlament auch spüren.

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