New Deal 1933: Die Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten F. D. Roosevelt sorgte für Arbeitsplätze und Staatsverschuldung.
Staatsschulden

Segen und Fluch der Staatsverschuldung

Krisen führen zu einer Rekordhöhe bei den Staatsschulden. Wann und warum begann die Schuldenpolitik? Ein Rückblick auf den Ausbau der Kernaufgaben des Staates, die Ausbildung des Sozialstaates und die Krisen des 20. und 21. Jahrhunderts.

Ohne Regierungen wäre das Leben „erbärmlich, brutal und kurz.“ Wir würden in Anarchie stecken, ohne Freiheit und Sicherheit, von Hunger, Krankheit und Unwissenheit gequält, stellte Thomas Hobbes vor etwa 350 Jahren fest. Was seither geschah, war offenbar eine Erfolgsgeschichte. Die Welt wurde friedlich, sicher und wohlhabend, zumindest in großen Teilen. Wir nehmen also zur Kenntnis: Vieles, das uns das Leben erleichtert, erfordert den Staat. Sicherheit, moderne Infrastruktur, ein gutes Bildungs- und Gesundheitswesen, soziale Netze, intakte Umwelt. Es sind die Kernaufgaben des Staates, sie haben sich in den letzten 150 Jahren entwickelt und wurden immer mehr ausgebaut.

Ermöglicht wird das alles durch die steuerfinanzierten öffentlichen Ausgaben. Regierungen, die diese Aufgaben gut meistern, haben das Vertrauen der Bürger. Unter der Voraussetzung, dass sie schlank und effizient bleiben, das Ausmaß der Staatsausgaben im Blick behalten, ohne allzu dogmatisch vorzugehen. Als „pragmatisches Optimum“ gilt, dass öffentliche Ausgaben von 30 bis 35 Prozent des BIP, vielleicht 40 Prozent, ausreichen sollten, um die Kernaufgaben gut zu erledigen.

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