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Interview

Gewessler: „Mich überrascht die Überraschung“

Leonore Gewessler
Leonore Gewessler(c) imago images/CHROMORANGE (Franz Perc via www.imago-images.de)
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Die Prüfung der Straßenbauprojekte sei eine „gemeinsame Entscheidung“ mit der Asfinag gewesen, sagt Klimaschutz- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler.

Ihr Koalitionspartner, die ÖVP, wirkt nachhaltig überrumpelt von der Tatsache, dass die Asfinag alle Straßenbauprojekte evaluieren wird. Finanzminister Blümel wirft Ihnen Ideologie als Motiv vor, Staatssekretär Brunner sagt, Sie verunsichern die Menschen. Gefährden Sie mit solchen Alleingängen den Koalitionsfrieden?

Leonore Gewessler: Nein, ganz sicher nicht. Wir haben ja ein gemeinsames Regierungsprogramm, in dem der Klimaschutz eine zentrale Rolle spielt. Und das betrifft alle Sektoren – von der Energie bis zum Verkehr.

Seit wann weiß Ihr Koalitionspartner denn, dass die Asfinag Straßenbauprojekte evaluieren wird?

Ich habe das im Dezember 2020 in einer parlamentarischen Anfrage – also auch für den Nationalrat – transparent gemacht. Insofern überrascht mich eher die Überraschung.

Das heißt, aus Ihrer Sicht ist es unnötig, dass die ÖVP nun eine parlamentarische Anfrage stellt, um herauszufinden, worum es geht?

Ich beantworte immer alle Anfragen entsprechend, damit auch das Parlament und die Öffentlichkeit informiert sind.

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