New York

Kurz vor UNO: "Haben uns in Pandemie von bester Seite gezeigt"

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Österreichs Kanzler hielt im Wirtschafts- und Sozialrat der UNO ein Plädoyer für weltweite Solidarität bei Pandemiebekämpfung und Wiederaufbau. Dazu gehöre auch eine „grüne Erholung".

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in einer Rede vor den Vereinten Nationen in New York die Erfolge der Welt in der Pandemiebekämpfung gewürdigt. „Die Covid-Krise hat uns viele Bereiche gezeigt, in denen wir besser werden müssen. Doch wir haben uns in der Pandemie auch von der besten Seite gezeigt", sagte er am Dienstagvormittag (Ortszeit) im UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) mit Blick auf die Impfstoffentwicklung in mehreren Staaten und die aufopfernde Arbeit der Gesundheitsmitarbeiter.

„Gesundheitsmitarbeiter und andere Arbeiter an vorderster Front haben auf der ganzen Welt ihr Leben riskiert, damit andere Menschen sicher sind. Die globale wissenschaftliche Zusammenarbeit machte es möglich, Impfstoffe in Rekordzeit zu entwickeln. Multilaterale Mechanismen wurden geschaffen, um Ländern zu helfen, die Impfstoffe benötigen", sagte Kurz. Es sei noch viel zu tun, aber diese Beispiele würden die Hoffnung geben, dass man als Menschheit die Krise gemeinsam überwinden und zur Normalität zurückkehren könne, sagte der Kanzler bei einem „High Level Political Forum", an dem unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres teilnahm.

Mit Videoansprachen wandten sich auch der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan, Indonesiens Präsident Joko Widodo und Kolumbiens Vizepräsidentin, Marta Lucia Ramírez Blanco, an das Forum.

++ HANDOUT ++ BUNDESKANZLER KURZ IN NEW YORK: TREFFEN MIT KOLUMBIANISCHER VIZEPRAeSIDENTIN RAMIREZ BLANCO
++ HANDOUT ++ BUNDESKANZLER KURZ IN NEW YORK: TREFFEN MIT KOLUMBIANISCHER VIZEPRAeSIDENTIN RAMIREZ BLANCOAPA/BKA/ARNO MELICHAREK

Der Portugiese Guterres zeichnete ein dramatisches Bild der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie. Millionen Menschen seien in die Armut gerutscht, zwei von drei Kindern hätten keinen Schulunterricht mehr. „Gewalt gegen Frauen hat ein schockierendes Ausmaß erreicht", meinte der Generalsekretär. Zugleich warnte er davor, dass sich die Pandemie durch neue, ansteckendere Mutationen verschärfen könnte. "Die Welt braucht einen globalen Impfplan", sagte er, und forderte eine Verdoppelung der Produktion von Impfstoffen.

Kurz betonte, dass beim Wiederaufbau nicht auf ärmere Staaten vergessen werden dürfe und hob diesbezüglich die Impfstoffspenden vieler Staaten hervor. „Wir sehen positive Entwicklungen beim Wirtschaftswachstum für einige Staaten, aber viele Länder könnten den Anschluss verlieren, wenn wir nicht heute die richtigen Schritte setzen", sagte der Kanzler.

Voneinander lernen

Man müsse zusammenarbeiten, einander unterstützen, voneinander lernen und die besten Praktiken miteinander teilen, betonte Kurz. Er stellte die Lehren vor, die Österreich aus der Pandemie gezogen habe, und nannte dabei konkret die umfangreiche Teststrategie, die etwa auch die Schulöffnung begleitet habe, die wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen einschließlich der Kurzarbeit, die "über eine Million Arbeitsplätze gerettet" habe, und die Notwendigkeit, mehr für Digitalisierung zu tun.

Österreich habe in der Pandemie aber auch "den Wert von internationaler Kooperation und Solidarität" erfahren, so Kurz, der in diesem Zusammenhang neuerlich die Impfstoffspenden des Landes für bedürftigere Länder hervorhob. Lob gab es für die Rolle der Vereinten Nationen in der Pandemie. Kurz dankte allen „tapferen Männern und Frauen" der Vereinten Nationen, die in der Pandemie „in den am stärksten betroffenen Orten an der Frontlinie gewesen" seien.

Schließlich plädierte er für einen Politikwandel, damit die Erholung „besser und grüner" werde. Die Welt müsse nachhaltiger, inklusiver, gerechter, stärker gleichberechtigt und widerstandsfähiger sein, sagte Kurz (34) mit Blick auf die UN-Nachhaltigkeitsziele und das Pariser Klimaabkommen. Österreich werde an der Seite derjenigen Staaten stehen, die besonders viel Unterstützung brauchen, und während seiner Mitgliedschaft im ECOSOC (2021 bis 2024) den UN-Nachhaltigkeitszielen verpflichtet bleiben.

Nach seinem Auftritt beim ECOSOC-Forum wollte Kurz am Dienstagnachmittag noch mit den Ständigen Vertretern der kleinen Insel-Entwicklungsstaaten sprechen. Danach war am österreichischen Generalkonsulat in New York ein bilateraler Termin geplant, und zwar die Überreichung von Staatsbürgerschaften an eine Holocaust-Überlebende und fünf Nachfahren von Überlebenden. Diese können wegen einer im Herbst in Kraft getretenen Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts unbürokratisch den rotweißroten Pass erhalten, ohne ihre bisherige Staatsangehörigkeit abgeben zu müssen.

(APA)

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