Gastkommentar

Rote Fouls statt linker Visionen

Der SPÖ fehlt die inhaltliche Auseinandersetzung nicht erst seit Rendi-Wagner. Die Ursachen liegen tief.

Das peinliche Hickhack zwischen der SPÖ-Vorsitzenden und dem burgenländischen Landeshauptmann mag die Medien erfreuen, Wähler und Wählerinnen wenden sich eher angewidert ab. Denn das peinliche Hickhack ist kein Ersatz für eine inhaltliche Auseinandersetzung. Diese fehlt der SPÖ allerdings nicht erst seit Pamela Rendi-Wagner, sie fehlt ihr de facto seit 35 Jahren.

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Die Ursachen für das politische Debakel der Sozialdemokratie liegen tiefer, und das nicht nur in Österreich: Die europäischen Sozialdemokraten haben das Jahr 1989 nicht verarbeitet – weder die Implosion des Kommunismus noch die Explosion des ungezähmten Kapitalismus. Im Gegenteil: Sie begaben sich auf den „dritten Weg“ und übernahmen die Dogmen des „neuen ökonomischen Denkens“, also Privatisierung, Liberalisierung, Deregulierung (wie es im Washington Konsensus 1991 heißt), und wurden damit zum Abklatsch der Neoliberalen – mit rosa Schminke. Die Meister und Vorbilder des „dritten Wegs“ waren Tony Blair und Gerhard Schröder, die zunächst große Wahlerfolge erzielten.

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