Im Konflikt um die pandemiebedingte Mietzinsminderung zählt nicht immer nur der Rechtsstandpunkt, sondern auch der Wert der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner. Mediation kann einen Lösungsansatz bieten.
Wien. Glutheiß ist dieser Sommer. Eine Abkühlphase stellt man sich anders vor – und doch könnten die kommenden Wochen für manche dazu werden. Nämlich dann, wenn eine schwierige Entscheidung ansteht: Soll man gegen einen langjährigen Geschäftspartner prozessieren bis zur letzten Konsequenz? Oder doch lieber eine gemeinsame Basis für eine Fortsetzung der Geschäftsbeziehung suchen?
Die Rede ist – wie schon öfter an dieser Stelle – vom sogenannten Mietenstreit. Die Pandemie hat die Benützbarkeit vieler Geschäftslokale zeitweise eingeschränkt oder zunichtegemacht. Dass dann für diese Monate kein oder nur ein reduzierter Mietzins zu zahlen ist (§§ 1104 f ABGB), kann auf der Basis der herrschenden Lehre und erster Judikatur niemand mehr ernsthaft bestreiten. Aber: Wie das im Einzelfall auszulegen ist, in welchem Ausmaß also jeweils die Zahlungspflicht entfällt oder zu reduzieren ist, darüber lässt sich umso erbitterter streiten. Und das geschieht teilweise auch.