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Interview

Sobotka: „Wie sich Thomas Schmid verhalten hat, war auch für mich neu“

Wolfgang Sobotka in seinem Büro im Ausweichquartier des Parlaments.
Wolfgang Sobotka in seinem Büro im Ausweichquartier des Parlaments.Die Presse / Clemens Fabry
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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist auch mit dem Verhalten der ÖVP im U-Ausschuss nicht zufrieden. Eine Live-Übertragung kann er sich in Zukunft vorstellen – „ein Politiker müsste das aushalten“. Fragen sollten aber schriftlich vorliegen. Und: „Wer glaubt, sich um 10.000 Euro ein Gesetz kaufen zu können, liegt falsch.“

Herr Nationalratspräsident, haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt, wie viel eine Nationalratssitzung kostet?

Wolfgang Sobotka: Es gibt Berechnungen dazu. Ich glaube aber: Demokratie an Kosten zu messen, wird ihr nicht gerecht. Ideelle Werte werden nie in dieser Form bepreist werden können. Demokratie rechtfertigt zwar keine Kostenexplosionen, aber wir sind gemessen an anderen Parlamenten doch sehr sparsam.

Falls die Frage sinnvoll ist: Ist es das wert?

Ich halte sie nicht für sinnvoll. So etwas zu monetarisieren ist vollkommen ungerecht und nicht sinnstiftend. Was will man damit aussagen? Was kostet die Freiheit? Solche Bewertungen anzustellen ist auch für einen ökosozialen Staat nicht gerechtfertigt.

Für den Fraktionschef der ÖVP, Andreas Hanger, ist der Ibiza-Untersuchungsausschuss „Steuergeldverschwendung“: „Außer Spesen nichts gewesen.“

Ich bewerte grundsätzlich keine Aussagen von Abgeordneten, die sich konkret auf den U-Ausschuss beziehen – von keiner Partei. Ich habe mit meiner Meinung, dass der Ibiza-Ausschuss eher Polit-Bühne als Aufklärungseinheit war, aber nie hinter dem Berg gehalten. Wir haben zum Beispiel aus dem Eurofighter-Ausschuss sehr klare Erkenntnisse gewonnen, die dann in Verordnungen oder Gesetze umgesetzt wurden. Das bleibt hier weitgehend aus.

Sie sagten im ORF, dass die Parteien den U-Ausschuss politisch missbraucht hätten. Auch die ÖVP.

Ja, alle Parteien.

Inwiefern?