Iran wolle von seiner Schuld für den Stillstand bei den Atomgesprächen ablenken, zeigen sich die Vereinigten Staaten empört. Der iranische Chefunterhändler für Atomfragen hatte zuvor angekündigt, die nächste Verhandlungsrunde müsse warten, bis die neue iranische Regierung ihr Amt antrete.
Die Vereinigten Staaten haben Teheran vorgeworfen, von ihrer Schuld für den Stillstand bei den Atomgesprächen in Wien ablenken zu wollen. "Diese Kommentare sind ein unverschämter Versuch, von der Schuld für die derzeitige Sackgasse abzulenken", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price am Samstag. Er bestritt zudem, dass eine Einigung über einen Gefangenenaustausch mit Iran erzielt worden sei.
Der iranische Chefunterhändler für Atomfragen, Abbas Araqchi, hatte zuvor auf Twitter geschrieben, die nächste Verhandlungsrunde in Wien müsse warten bis die neue iranische Regierung im August ihr Amt antrete. Ein Gefangenenaustausch könne aber schnell stattfinden, wenn die Vereinigten Staaten und Großbritannien aufhörten, ihn mit der Atomfrage zu verknüpfen und ihren Teil der Abmachungen erfüllten.
Price bezeichnete die Nachricht als grausamen Versuch die Hoffnungen der Familien von einigen Gefangenen mit doppelter amerikanisch-iranischer Staatsangehörigkeit, die in Iran festgehalten werden, zu wecken. "Wir hatten im Rahmen des Wiener Prozesses indirekte Gespräche über die Häftlinge geführt, und die Verzögerung bei der Wiederaufnahme dieses Prozesses ist nicht hilfreich", sagte Price. "Es wäre effektiver, Fortschritte zu machen, wenn wir uns in Wien treffen würden, doch sind wir auch bereit, die Gespräche über die Häftlinge in der Zwischenzeit fortzusetzen."
Gesprüche über Freilassung iranischer Gefangener?
Der Iran teilte Anfang der Woche mit, er führe Gespräche über die Freilassung iranischer Gefangener, die sich wegen Verstößen gegen die US-Sanktionen in Gefängnissen der USA und anderer Länder befänden.
Im Mai hatte Washington einen Bericht des iranischen Staatsfernsehens dementiert, wonach die beiden Länder einen Gefangenenaustausch im Austausch für die Freigabe von sieben Milliarden Dollar an eingefrorenen iranischen Ölgeldern im Rahmen der US-Sanktionen in anderen Ländern vereinbart hätten.
Die Amerikaner und die an den Atomgesprächen beteiligten Länder Frankreich, Großbritannien und Deutschland führen die Vertagung der Atomgespräche in Wien auf die Wahl des designierten Präsidenten Ebrahim Raisi zurück.
Seit April Gespräche
Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens von 2015 laufen seit April. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten erneut harte Sanktionen gegen den Iran verhängt. Dieser begann daraufhin schrittweise gegen seine Auflagen zu verstoßen, insbesondere bei der Uran-Anreicherung. Trumps Nachfolger Joe Biden steht einer Wiederbelebung des Abkommens offen gegenüber. Das Abkommen mit dem Iran hatten 2015 die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterzeichnet.
Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach Atomwaffen und nutze seine Atomanlagen zur Energiegewinnung. Das internationale Abkommen von 2015 beschränkt die Kapazitäten des Landes zum Bau einer Atombombe.
(APA/Reuters)
