Schweiz bleibt ein wichtiger EU-Partner, sagt EU-Kommissar Johannes Hahn nach informellen Gesprächen.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis, EU-Kommissar Johannes Hahn und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben sich am Dienstag in Brüssel zu informellen Gesprächen getroffen. Trotz der angespannten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU äußerten sich die Teilnehmer im Anschluss betont freundlich. Das Gespräch sei gut und freundschaftlich gewesen, teilte Hahn im Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Trotz unterschiedlichen Positionen in manchen Fragen sei es wichtig, die Vertrauensbasis zu bewahren und den Dialog weiterzuführen, sagte der für Haushalt und Verwaltung zuständige EU-Vertreter. Die Schweiz bleibe ein wichtiger EU-Partner, so Hahn.
Gegenstand des Gesprächs war laut Cassis die weitere Partnerschaft auf der Basis des bilateralen Vertragswerks. Dabei bekräftigte der Außenminister die europapolitischen Ziele der Schweiz, eine zuverlässige und engagierte Partnerin der EU zu bleiben.
Mit Borrell sprach Cassis nach Angaben des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor allem über internationale Themen. Auf dieser Ebene seien die Schweiz und die EU Partner und teilten Grundwerte wie die Förderung von Demokratie und Menschenrechten.
Mit Hahn hatte sich Cassis zuletzt im Rahmen des Europaforums Wachau am 12. Juni in Österreich ausgetauscht, mit Borrell traf er sich an der Libyen-Konferenz vom 23. Juni in Berlin. Nach beiden Treffen wollten beide Seiten laut Schweizer Außenministerium den Austausch fortführen. Das sei mit den informellen Treffen in Brüssel geschehen.
Zudem traf sich Cassis mit dem ÖVP-Europaabgeordneten Lukas Mandl. Mandl hat als Mitglied des außenpolitischen Ausschusses im Parlament den Auftrag, einen Bericht über die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz zu verfassen.
Die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ist angespannt, nachdem die Schweizer Regierung Ende Mai nach jahrelangen Gesprächen den Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen beschlossen hatte. Danach signalisierte die Schweiz, sie wolle nun in einen politischen Dialog mit der EU treten. Die EU-Kommission will sich bis zum Herbst Zeit lassen, um zu entscheiden, wie es in der Beziehung weitergehen soll.
(APA/sda)