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Soldaten

Tanner: "Rechte Umtriebe" beim Heer "nahezu unmöglich"

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)APA/Bundesheer/Carina KARLOVITS
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Man habe "Sicherheitsnetze eingezogen", darunter eine Selbstauskunft, polizeiliche Überprüfungen und psychologische Tests, sagt die Verteidigungsministerin.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) schließt aus, dass es beim österreichischen Bundesheer zu einer ähnlichen Häufung von rechtsextremistischen Vorfällen wie zuletzt bei der Bundeswehr in Deutschland kommen könnte. "Es hat auch bei uns Einzelfälle gegeben, aber keine Häufung von rechten Umtrieben innerhalb bestimmter Einheiten. Das wäre in Österreich auch nahezu unmöglich", sagte Tanner der deutschen Zeitung "Die Welt".

Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer "zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen" habe. Dazu gehörten etwa eine Selbstauskunft, regelmäßige polizeiliche Überprüfungen und psychologische Tests. "Hinzu kommt, dass die Kameraden sofort Meldung machen, wenn sie links- oder rechtsradikale Tendenzen in ihrem Umfeld wahrnehmen. Sie sind in der Regel dafür sensibel", erklärte Tanner. Sie fügte hinzu: "Wir haben durch unsere Geschichte eine große Verantwortung, der gerade das Bundesheer auch gerecht werden will."

Kooperation mit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

Tanner sagte weiter, dass das Bundesheer eine Kooperation mit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen eingegangen sei: "Im Rahmen ihrer Ausbildung in Ethik und Rechtsfragen werden die Soldaten im Grundwehrdienst ab diesem Herbst verpflichtet werden, an einem Tag die KZ-Gedenkstätte Mauthausen oder deren Außenstelle in Melk zu besuchen." Das Gleiche gelte auch für Unteroffiziers- und Offizierslehrgänge.

Die Bundesregierung hoffe, so Tanner, "dass die Soldaten durch dieses eindrückliche Erlebnis am Ort der Gräueltaten des Nationalsozialismus, begleitet durch entsprechende fachliche Erläuterungen, Geschichte besser verstehen lernen und sich noch stärker mit ihr auseinandersetzen". "Und es soll eine Warnung an alle sein, wohin ein irregeleiteter Nationalismus führen kann", erzählte Tanner.

In Deutschland waren zuletzt mehrfach rechtsextremistische Netzwerke in einzelnen Einheiten, darunter auch im Kommando Spezialkräfte (KSK), bekannt geworden. Im Juni sorgte auch eine Bundeswehr-Einheit in Litauen für Aufsehen, deren Angehörige unter anderem zum Geburtstag von Adolf Hitler Lieder angestimmt haben sollen.

(APA)