Kommentar

Türkis und Schwarz gegen Grün

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20210430 Government project Sprungbrett program for the long-term unemployed VIENNA, AUSTRIA - APRIL 30: Minister for iimago images/SEPA.Media
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Der Streit um die Straßen bietet interessante Allianzen über die Koalition hinaus.

Der Plan war bestechend einfach – zu einfach: Jeder kümmert sich um sein Ding. Doch so wie es die Grünen nicht aushielten, die ÖVP in Sachen Asyl allein zu lassen – da musste auf einmal eine Kommission unter Irmgard Griss her –, so hat Sebastian Kurz nun die Grenze zum grünen Schrebergarten hin überschritten: Die S18, die Bodenseeumfahrung in Vorarlberg, werde gebaut, erklärte der Kanzler. Er sei da eines Sinnes mit den Vorarlberger Parteifreunden. Grünen-Umweltministerin Leonore Gewessler hatte zuvor eine Evaluierung angeordnet.

Wer die Grenze davor schon überschritten hat, ist umstritten: Die ÖVP sagt, die Grünen, weil von einer Evaluierung von Straßenbauprojekten nie die Rede gewesen sei. Die Grünen sagen, die ÖVP, weil eine Bundesrätin aus Vorarlberg vorige Woche im Parlament mit SPÖ und FPÖ gegen die Gewessler-Linie gestimmt habe.

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