Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Überwachung

Neos stellen wegen Pegasus-Affäre Anfragen an Regierung

Für die Neos ebenfalls interessant: Ob weiterhin an einem Bundestrojaner gearbeitet und damit das bewusste Erhalten von Sicherheitslücken in Kauf genommen werde.
Für die Neos ebenfalls interessant: Ob weiterhin an einem Bundestrojaner gearbeitet und damit das bewusste Erhalten von Sicherheitslücken in Kauf genommen werde.imago images/SEPA.Media
  • Drucken

Die Partei will unter anderem wissen, ob die Regierung von der Überwachung mit dem Software-Programm gewusst hat. Und wie man sich in Zukunft vor der Überwachung durch ausländische Spionageprogramme schützen wolle.

Die Neos haben am Donnerstag wegen der Pegasus-Affäre mehrere parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt. So will die kleinste Parlamentspartei etwa wissen, ob die Regierung von der Überwachung von Österreichern mit dem Software-Programm gewusst hätte. Außerdem wollen die Neos erfahren, ob auch österreichische Ministerien Kunde des israelischen Unternehmens NSO Group gewesen seien.

Auch ob die Regierung mit den anderen EU-Staaten in Bezug auf den Einsatz von und den Umgang mit Spionageprogrammen wie Pegasus im Austausch sei, wolle man rausfinden, hieß es seitens der Oppositionspartei. Ebenso wolle man von der Regierung wissen, ob weiterhin an einem Bundestrojaner gearbeitet und damit das bewusste Erhalten von Sicherheitslücken in Kauf genommen werde.

"Weiters hätten wir gerne gewusst, wie die Regierung in Zukunft mit der Gefahr der Überwachung durch ausländische Spionageprogramme umgehen und wie sie die Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, aber auch sich selbst vor Spähangriffen schützen will", erklärte der stv. Neos-Klubobmann Niki Scherak.

Auch Telefonnummer eines Österreichers geleakt?

Die Spähaffäre war am Sonntag durch internationale Medienberichte bekannt geworden. Das Reporter-Netzwerk Forbidden Stories und Amnesty International stellten Medien aus zehn Ländern dafür Dokumente zur Verfügung. Unter den rund 50.000 Telefonnummern, die im Zusammenhang mit dem Spionageprogramm Pegasus geleakt wurden, findet sich nach Informationen des "Standard" auch die eines Österreichers, der in der Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) arbeitet.

Insgesamt wurden laut "Süddeutscher Zeitung" Telefonnummern von 14 Staats- und Regierungschefs auf der Liste gefunden, die ausgespäht worden sein könnten, darunter unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Libanons Ex-Ministerpräsident Saad Hariri, der marokkanische Regierungschef Saad-Eddine El Othmani und Pakistans Premierminister Imran Khan.

(APA)