Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Interview

Wolfgang Mückstein: "Angestellte im Spital müssen geimpft werden“ 

Der Arzt, der Minister wurde. Wolfgang Mückstein ist nun bald 100 Tage im Amt.
Der Arzt, der Minister wurde. Wolfgang Mückstein ist nun bald 100 Tage im Amt.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
  • Drucken
  • Kommentieren

Der Gesundheitsminister ist für eine Impfpflicht für neues wie bestehendes Personal in Spitälern und Altenheimen. Selbst regeln will er es nicht.

Die Presse: Bildungsminister Heinz Faßmann hat, als er kürzlich zu einer Covid-Impfpflicht für Lehrer befragt wurde, eine „breitere Debatte“ gefordert:  Wenn, dann müsse über alle Berufsgruppen geredet werden, die engen Kontakt zu anderen Menschen haben. Wird es diese breite Debatte geben?

Wolfgang Mückstein: Ich denke, sie wird bereits geführt. Ich bin dafür, dass Angestellte im Spital und auch im Pflegeheim verpflichtend geimpft werden müssen – und zwar nicht nur bei der Neuanstellung. Aber das ist die Aufgabe der Träger bzw. der Länder.

Wenn Sie „Träger“ sagen, geht es um die Arbeitgeber: Aber arbeitsrechtlich lässt sich laut Arbeiterkammer eine Impferfordernis nur bei Neuanstellungen durchsetzen, nicht für bestehendes Personal (Anm.: außer man kündigt). Eine Kompetenz der Länder für eine Berufsgruppen-Impflicht gibt es nicht (Anm.: sagt der Verfassungsrechtler Heinz-Christian Funk) oder sie ist zumindest strittig (Anm.: sagt die Stadt Wien). Warum machen Sie also keine bundeseinheitliche Regelung?