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Überwachung

Pegasus-Affäre: Journalisten fordern EU-Verbot der Software

Eine Frau telefoniert nahe dem NSO- Hauptquartier im israelischen Herzliya.
Eine Frau telefoniert nahe dem NSO- Hauptquartier im israelischen Herzliya.(c) AFP via Getty Images (JACK GUEZ)
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In zahlreiche Handys wurde eingebrochen. Journalisten fordern, dass die Überwachungssoftware des israelischen Anbieters NSO nicht mehr in die EU eingeführt werden darf.

Es klingt wie ein Szenario aus einem Film: Unbekannte übernehmen mit einer ausgeklügelten Software die Kontrolle über Handys und können danach alles mitlesen, das gesamte Gerät durchwühlen, seinen Standort lokalisieren und je nach Belieben die Kamera und das Mikrofon einschalten. Für Hunderte Journalisten, Aktivisten und auch Politiker wurde das Realität. Bis hin zu Frankreichs Präsident Macron oder Marokkos Monarch Mohammed VI.  Auch die Flucht von Prinzessin Latifa könnte wegen der Software missglückt sein. In Ungarn wurde Pegasus offenbar gegen regierungskritische Journalisten eingesetzt.

Die Software wird von der israelischen NSO Group Technologies bereit gestellt. Die NSO Group vermarktet ihre Software als „Technologie, die staatlichen Behörden hilft, Terrorismus und Verbrechen zu verhindern und zu untersuchen, damit Tausende Leben auf der ganze Welt gerettet werden“.

AEJ schrieb Brief an von der Leyen

Die "Vereinigung der Europajournalisten/Association of European Journalists" (AEJ) hat nun ein sofortiges EU-weites Einfuhr-Verbot der Überwachungssoftware Pegasus des israelischen Anbieters NSO gefordert. In einem offenen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlangte die Organisation überdies eine offizielle Untersuchung darüber, inwieweit die Software oder andere Formen elektronischer Überwachung von den EU-Staaten verwendet werden, vor allem in Ungarn.

Außerdem forderte AEJ ein wirksames Verbot gegen rechtsmissbräuchliche Form von Klagen, die den Zweck haben, Kritiker einzuschüchtern. "Zusätzlich zu einer Serie von Morden an unseren Kollegen - zuletzt an den großartigen Peter R. De Vries in Holland - muss die Aufdeckung des Pegasus-Skandals der Punkt sein, an dem Europa Ernst macht mit dem Schutz von Journalisten und freien Medien, die essenziell für unsere Demokratien sind", sagte AEJ-Präsidentin Saia Tsouasidou.

 

 

(red.)