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Innenpolitik

Georg Willi findet rot-grün-pinke Koalition im Bund "interessant"

Innsbrucks grüner Bürgermeister sagt, die ÖVP sei "weiter nach rechts gedriftet“. Bei der kommenden Nationalratswahl hält er eine grüne Doppelspitze für wahrscheinlich.

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) zeigt sich einer künftigen Koalition im Bund bestehend aus SPÖ, Grünen und NEOS nicht abgeneigt. Er finde diese Variante "jedenfalls interessant", sagte er im APA-Sommerinterview. Dies habe vor allem mit dem Rechtsruck des aktuellen Koalitionspartners ÖVP zu tun, führte er aus. Bei der kommenden Nationalratswahl hielt er eine grüne Doppelspitze für wahrscheinlich.

Rot-Grün-Pink dürfte - sofern es sich ausgehe - "sehr ernsthaft diskutiert" werden, sagte Willi. Das hänge mit der "Positionierung der ÖVP als türkise Partei zusammen". "Die ÖVP hat mit dem Farbenwechsel auch einen inhaltlichen Wechsel vorgenommen" und sei "weiter nach rechts gedriftet", merkte er an. Eine Rot-Grün-Neos-Variante würde "das Pendel wieder in die andere Richtung ziehen", meinte er.

Aus heutiger Sicht sei es zudem "logisch", dass Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler wieder für die Grünen als Spitzenkandidat ins Rennen gehen werde. "Aber bei den Grünen ist jede Wahl auch eine Auswahl", daher sei es nicht gesetzt. Mittlerweile sei es aber "schon eher üblich", dass man mit einem "Spitzenteam" in die Wahl gehe - also mit einer Doppel- oder Dreierspitze, hielt Willi fest. "Das wird beim nächsten Mal auch tendenziell so sein", kündigte er an.

„Unaufgeregtes“ Koalitionsklima in Tirol

Auf Landesebene sah er indes Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe "fest im Sattel" sitzen. Das Koalitionsklima beurteilte er in der schwarz-grünen Landesregierung unter Günther Platter (ÖVP) als "unaufgeregt".

Weniger unaufgeregt verlief indes die bisherige Amtszeit von Georg Willi als Innsbrucker Bürgermeister. Im Frühjahr war die Koalition, bestehend aus Grünen, ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck (FI), auseinandergebrochen. Wiederholte Vizebürgermeisterinnenabwahlen gingen dem voraus. Zuletzt wurde eine heftige Debatte um die Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022/2023 geführt, bei der auch die Gemeindeaufsicht eingebunden war. Willi meinte, dass es im Gemeinderat "emotionale Momente und konstruktive Phasen" gebe. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde etwa die Neugestaltung des Areals vor dem Haus der Musik, der Hofburg und dem Landestheater beschlossen - auch mit den Stimmen der ehemaligen Koalitionspartner.

Dennoch empfand er, dass "einige noch nicht verwunden haben, dass es einen grünen Bürgermeister gibt", meinte er. Er habe den Eindruck, dass es manchmal nur darum gehe, ihm "zu schaden und Dinge zu verhindern" und kritisierte die "Politik des vergangenen Jahrhunderts", wie etwa das Gratisparken in Innsbrucker Tiefgaragen an Freitagen und Samstagen.

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(APA)