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Analyse

Wie sich Kurz für den Herbst rüstet

Bundeskanzler Sebastian Kurz
Bundeskanzler Sebastian KurzREUTERS
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Einen Monat vor dem Parteitag setzt die ÖVP-Spitze auf Grenzschutz, Straßenbau und bürgerliche Eigenverantwortung in der Pandemie. Belasten die Botschaften die Zusammenarbeit mit den Grünen?

Fünf Wochen sind es noch bis zum ÖVP-Parteitag am 28. August in St. Pölten, bei dem Parteiobmann Sebastian Kurz ein gutes Ergebnis braucht, um gestärkt in einen juristisch möglicherweise heiklen Herbst zu gehen (es droht eine Anklage wegen Falschaussage im U-Ausschuss). Dem Zufall wollen die Strategen in Kanzleramt und Partei dabei offenbar nichts überlassen.

Ende Juni, bei der Präsentation der Sommerkampagne der ÖVP, hatte Generalsekretär Axel Melchior neue Impulse im Hinblick auf den Parteitag angekündigt, und zwar in den Bereichen Nachhaltigkeit, Standort und Sicherheit, worunter auch die Migration falle. Am Samstag informierten Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) die Öffentlichkeit darüber, dass der Grenzschutz verstärkt wird. Unmittelbarer Anlass für die Entscheidung, 400 zusätzliche Soldaten ins Burgenland zu schicken, seien steigende Aufgriffszahlen an der Grenze zu Ungarn.