Leitartikel

Die KP-Diktatur in Peking ist auch für Europa eine Gefahr

imago images/Xinhua
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Falls China nicht nur mit Geld und Straßen, sondern auch mit Relativierung der Grundwerte Verbündete gewinnt, dann siegt es in einem riskanten Machtspiel.

Wenn Diplomaten Gespräche „offen und direkt“ nennen, ist das kein gutes Zeichen: Meist ging es dann rau zu. „Offen und direkt“ war der Austausch zwischen US-Vize-Außenministerin Wendy Sherman und Chinas Chefdiplomaten, Wang Yi, zu Wochenbeginn. So ist zumindest ein Ergebnis der China-Reise Shermans offensichtlich: Das frostige Klima zwischen den Supermächten erwärmte sich um kein einziges Grad.

Tatsächlich stellte Peking bewusst Forderungen an die USA, die diese nicht erfüllen können. Vor allem aber machte es wieder klar, dass man keine „Einmischung dulde“ – also keine Kritik an Repressionen in Hongkong, Xinjiang, Tibet oder am aggressiven Vorgehen gegenüber Taiwan und im südchinesischen Meer. Kurz: Peking verlangt, dass die USA und die internationale Gemeinschaft bei Menschenrechtsverletzungen oder gefährlichen Muskelspielen den Kopf in den Sand stecken. Wie so oft in der Vergangenheit.

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