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Südostasien

Philippinen bleiben im Verteidigungspakt mit den USA

Lloyd Austin und Rodrigo Dueterte in Manila.via REUTERS
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Nach Besuch des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin bestätigt Präsident Duterte das Abkommen mit der früheren Schutzmacht.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat die Kündigung eines wichtigen Verteidigungspaktes mit den USA zurückgezogen. Das bestätigte Verteidigungsminister Delfin Lorenzana am Freitag auf einer Pressekonferenz. Einen Tag zuvor hatte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Manila als letzte Etappe seiner Drei-Länder-Reise durch Südostasien besucht und mit Duterte über eine Stärkung der Allianz gesprochen.

Das 1999 geschlossene Abkommen über Gaststreitkräfte bietet eine rechtliche Grundlage für die Einreise von US-Truppen in die Philippinen zu gemeinsamen Manövern mit philippinischen Streitkräften. Die Philippinen hatten das Abkommen im Februar 2020 auf Anweisung von Duterte aufgekündigt. Seitdem hat der seit 2016 amtierende Präsident die Kündigung jedoch dreimal inmitten der Pandemie und wachsender Spannungen mit China wegen Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer ausgesetzt.

Angespannte Beziehungen

Die Beziehungen zwischen dem südostasiatischen Inselstaat und der USA waren in den vergangenen Jahren teils sehr angespannt, unter anderem wegen Dutertes Kampf gegen die Drogenkriminalität. Dabei wurden laut philippinischer Polizei mindestens 7.000 Menschen getötet. Kritiker sprechen von schweren Menschenrechtsverletzungen. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt wegen mutmaßlicher Morde beim staatlichen „Anti-Drogenkrieg“.

Mit Duterte vereinbarte Austin eine bessere Kommunikation sowie eine engere Zusammenarbeit unter anderem im Kampf gegen die Pandemie und die grenzüberschreitenden Kriminalität, bei den Interessen im maritimen Bereich und bei Rechtsstaatlichkeit, Handel sowie Investitionen, wie es in einer Mitteilung hieß.

(DPA)