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Leitartikel

Man kann und muss den ORF nicht entpolitisieren

Clemens Fabry
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In einem öffentlich-rechtlichen Sender streben naturgemäß Parteien nach Einfluss. Dagegen helfen dezentrale Strukturen – und journalistischer Stolz.

Man ist nicht oft in Versuchung, FPÖ-Chef Herbert Kickl zuzustimmen, aber diesmal hat er recht (und spricht, auch das eine Seltenheit, fast unisono mit Armin Wolf): Der Stiftungsrat des ORF sollte den Generaldirektor in geheimer, nicht in offener Abstimmung wählen. Erstens ist das demokratischer Standard. Zweitens könnte es eine schlichte Polit-Mechanik erschüttern: Eine Mehrheit im Stiftungsrat ist der ÖVP zuzurechnen, also könnte der Bundeskanzler den ORF-General genauso gut gleich direkt bestellen.

Das wäre natürlich auch denkbar, bei der „Wiener Zeitung“ etwa bestellt der Kanzler den Chefredakteur. Nur: Die „Wiener Zeitung“ ist ein Anachronismus, in kaum einer anderen Demokratie gibt es ein staatliches Blatt. Ein solches ist offensichtlich nicht nötig für die Vielfalt der Zeitungslandschaft. Beim Fernsehen dagegen hat sich das duale System bewährt, in dem öffentlich-rechtliche und private Sender nebeneinander existieren. Für dieses spricht vor allem das, was man in Österreich den Bildungsauftrag des ORF nennt: Dieser soll nicht primär seinen eigenen geschäftlichen Zielen dienen, sondern einem gesamtgesellschaftlichen Interesse.