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Quergeschrieben

Was die ÖVP jetzt wohl gern hätte: „Heiße Eislutscher“

Former OeVP faction leader Khol arrives for a news conference of his party, presenting him as their candidate in the 2016 Austrian presidential election in Vienna
Andreas Khol(c) REUTERS (Heinz-Peter Bader)
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2015 scheiterte das Mehrheitswahlrecht in der ÖVP an einer Stimme. Nach jüngsten Ereignissen und der Zeit seit 2017 ergibt Kurz' damaliger Wunsch durchaus Sinn.

Er sei froh, in seinem Leben drei Dinge verhindert zu haben. Also sprach Andreas Khol, ehemaliger ÖVP-Klubobmann, ehemaliger Nationalratspräsident, vor wenigen Tagen aus Anlass seines 80. Geburtstages. Eines davon: das Mehrheitswahlrecht.

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Das wird Sebastian Kurz anders sehen. Es ist erst sechs Jahre her. Die Junge ÖVP und ihr Obmann wollen beim 37. Parteitag ein „minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht“ im neuen Programm verankern: Die stimmenstärkste Partei soll automatisch die Hälfte der Nationalratsmandate minus einer Stimme bekommen. Das geltende Verhältniswahlrecht produziere nur „Frust und Blockade“, argumentiert Kurz, der JVP-Chef.