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Asyl

Warum es an der österreichischen Grenze mehr Aufgriffe gibt

BUNDESHEER: MEDIENTERMIN MILITAeRKOMMANDO STEIERMARK 'MILIZ IM EINSATZ ZUR GRENZRAUMUeBERWACHUNG'
In den kommenden zwei Wochen sollen zusätzliche Soldaten an die Grenze geschickt werden.APA/ERWIN SCHERIAU
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Die angekündigten 400 zusätzlichen Soldaten werden erst in den Assistenzeinsatz geschickt. An der Grenze zieht man neue Erkenntnisse: Schlepper nutzen zum Beispiel die Coronasituation aus.

Man muss es nicht gleich Message Control nennen, aber professionelle Medienarbeit war es schon: An einem Samstag Ende Juli luden Karl Nehammer und Klaudia Tanner öffentlichkeitswirksam zu einem Termin. Es sollte ein Signal dafür sein, dass die Lage ernst ist. Und der Bedarf dringend.

Zuerst sprachen die Bilder dafür: Im Innenhof der Rossauer Kaserne standen gepanzerte Fahrzeuge, Uniformierte in Blau und Grün. Dann sprachen es die türkisen Regierungsmitglieder aus: „Die Aufgriffszahlen an der Grenze steigen“, sagte Innenminister Nehammer. „Das europäische Asylsystem ist gescheitert.“ Aufgrund der „sehr ernst zu nehmenden Situation“ werde man den Grenzschutz mit Unterstützung des Bundesheeres „deutlich ausbauen“. Verteidigungsministerin Tanner lieferte die Zahlen: 400 Soldaten würden sofort bereitstehen, um entsendet zu werden. „Je nach Bedrohungslage“ könne man laut Ministerratsbeschluss ohnehin insgesamt 2000 Uniformierte einsetzen. Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres werde jedenfalls „massiv verstärkt“.

Zu diesem Zeitpunkt waren 987 Soldaten im Grenzdienst. Heute, eineinhalb Wochen später, sind es 1153. Vier Kompanien (sie bestehen aus rund 120 Soldaten) sind im Burgenland stationiert. Je eine weitere in Kärnten, der Steiermark und Tirol. Eine massive Aufstockung gibt es also nicht – zumindest noch nicht. Laut Innenministerium folgen in den kommenden 14 Tagen weitere Soldaten.