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Umwelt

Koalition diskutiert über Dauer von UVP-Verfahren

UVP-Verfahren, z. B. für Windparks, können Jahre dauern.
UVP-Verfahren, z. B. für Windparks, können Jahre dauern.(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Die ÖVP fordert schnellere Verfahren, damit die Energiewende gelinge. Bei den Grünen zeigt man sich in der Frage zurückhaltend.

Wien. Es gehe darum, dass notwendige „Projekte für die Energiewende rasch genehmigt und gebaut werden können“, so der ÖVP-Staatssekretär im Klimaschutzministerium, Magnus Brunner, zur „Presse“. Er präzisiert dabei eine Forderung, die er zuvor bereits im Interview mit der Austria Presse Agentur gestellt hat: Und zwar sollen Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) künftig „im Regelfall“ nur mehr zwei Jahre dauern – sowohl das Behördenverfahren als auch die Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG).

Möglich werden soll das, indem beispielsweise Stellungnahmen und Beweisanträge nur mehr während definierter Zeitspannen möglich sind und Interessen nur einmal angehört werden. Zudem solle der „Stand der Technik“ eingefroren werden. Derzeit müssten die Projektwerber während des Verfahrens mehrfach nachweisen, dass sich ihr Antrag noch auf dem aktuellen Stand der Technik befinde. Das solle künftig nur mehr einmal bei der Antragsstellung des Projekts so sein müssen.