Die Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki jähren sich zum 76. Mal. Auch SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert einen internationalen Einsatz für eine "atomwaffenfreie Welt“. Völkerrechtlich sind die Fortschritte in dieser Hinsicht bescheiden.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenminister Alexander Schallenberg (parteilos, von der ÖVP nominiert) haben anlässlich der bevorstehenden 76. Jahrestage der Atombombenabwürfe in Japan am 6. und 9. August 1945 zur atomaren Abrüstung aufgerufen. "Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki erinnern uns daran, dass die Bedrohung durch Atomwaffen kein Thema der Vergangenheit ist, sondern nach wie vor eine der größten existentiellen Gefahren für die Menschheit darstellt", sagte Kurz am Donnerstag.
Es sei "eine gefährliche Illusion zu glauben, dass Sicherheit auf Atomwaffen und der gegenseitigen Androhung der Vernichtung beruhen kann. Es braucht ein grundlegendes Umdenken, weg von atomarer Abschreckung", so der Kanzler. "Wir können uns ein Zuwarten beim Verbot von Atomwaffen nicht leisten. Wir müssen dieses existentielle Risiko präventiv beseitigen", sagte Außenminister Schallenberg in einer gemeinsamen Aussendung.
Rendi-Wagner: „Bis heute eine Mahnung"
Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner meldete sich anlässlich des Jahrestages mit einer Aussendung zu Wort. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki seien "bis heute eine Mahnung: Niemals wieder darf es zum Einsatz atomarer Massenvernichtungswaffen kommen", sagte Rendi-Wagner am Donnerstag. Der Jahrestag von Hiroshima "sollte alle Menschen daran erinnern und uns allen ins Bewusstsein rufen, wie wichtig der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt ist."
"Grund zur Hoffnung" sieht Außenminister Schallenberg in dem am 22. Jänner in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag. "Das neue völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen aufgrund ihrer inakzeptablen humanitären Auswirkungen und unkontrollierbaren Risiken ist ein Meilenstein und ein Wegweiser, wie eine Abkehr von atomarer Abschreckung möglich ist", betonte der Außenminister.
Erstes Vertragsstaatentreffen in Wien
Österreich werde sich weiterhin für die Stärkung des jungen Vertrags einsetzen, heißt es in der Aussendung weiter. Deswegen werde das erste Vertragsstaatentreffen Anfang 2022 auch in Wien unter österreichischem Vorsitz stattfinden. Dies sei auch eine Anerkennung der Tatsache, dass dieser Vertrag eine sehr starke österreichische Handschrift trägt.
Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons/TPNW) wurde 2017 von der UNO-Vollversammlung angenommen. Er trat Anfang dieses Jahres, 90 Tage nach der Ratifikation durch den 50. Unterzeichnerstaat (Honduras), in Kraft. Der Vertrag verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen. Allerdings wird das Abkommen von allen bestehenden Atommächten boykottiert.
(Schluss) grh/tsc
(APA)