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Deutscher Arbeitsminister will Kurzarbeit verlängern

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Regelung soll bis zum Jahresende gelten.

Berlin. Der deutsche Arbeitsminister, Hubertus Heil, will die bestehende Kurzarbeiter-Regelung bis Ende 2021 verlängern. „Kurzarbeit war und ist unsere stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“, sagte Heil der „Rheinischen Post“. Von verschiedenen Ökonomen gab es allerdings Kritik an einer Verlängerung der Maßnahmen. „Das wäre völlig verfrüht“, sagte etwa Lars Feld, ehemaliger Chef der Wirtschaftsweisen.

Die Arbeitslosigkeit gehe zurück, das sei erfreulich, so Heil. „Aber angesichts der Tatsache, dass es in einer Reihe Branchen noch konjunkturelle Störungen gibt, halte ich es für sinnvoll, vorsorglich die bestehenden Regelungen für Kurzarbeit bis zum Ende des Jahres zu verlängern.“ Ähnlich wie der SPD-Politiker hatte sich am Wochenende der deutsche Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, Olaf Scholz, geäußert: Sowohl die Kurzarbeiter-Regelung als auch die Wirtschaftshilfen für strauchelnde Unternehmen sollten bis Ende des Jahres verlängert werden, sagte er laut Medienberichten.

Derzeit bis 30. September

Derzeit gibt es in Deutschland für Betriebe, die bis 30. September Kurzarbeit einführen, erleichterte Zugangsbedingungen zum Kurzarbeitergeld. Ein Unternehmen kann demnach Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind; normalerweise müssen es mindestens 30 Prozent sein. Auch Leiharbeitskräfte können Kurzarbeitergeld bekommen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßte den Vorstoß von Heil. „Die Kurzarbeit hat in der Krise Massenarbeitslosigkeit verhindert“, sagte Vorstandsmitglied Anja Piel. (APA/DPA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.08.2021)

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