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Interview

Thomas Stelzer: Uns braucht niemand erklären wie Klimaschutz geht"

Michael Appelt / Verlagsgruppe N
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Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) übt Kritik an den Plänen der grünen Umweltministerin. In Richtung der eigenen Partei sagt er: „Ob es einem gefällt oder nicht, die Justiz ist unabhängig.“ Die Diskussion über die Impfpflicht ist für ihn erledigt.

Die Presse: Sie haben sich zuletzt als Klimaschützer bezeichnet – nämlich als Schützer des politischen Klimas. Braucht es das derzeit?

Thomas Stelzer: Wir haben ein traditionelles oberösterreichisches Klima in der Politik. Wir schauen sehr aufs Miteinander. Wir haben in der Landesregierung, die vierfärbig besetzt ist, eine Einstimmigkeitsrate von 97 Prozent. (In Oberösterreich gibt es den Proporz, Anm.) Ich glaube, dass die Leute nach manchem, was sich im Bund in Wien abgespielt hat, wo doch sehr viel Gegeneinander und Hass spürbar war, schon die Sehnsucht haben, dass man auch in der Politik versucht, zueinander zu kommen.


Wo genau haben Sie Hass gespürt?

Ich meine vor allem das, was sich rund um den Untersuchungsausschuss abgespielt hat, wie man da miteinander umgegangen ist.


Wie viel Verantwortung sehen Sie hier in Ihrer eigenen Partei?

Ein politisches Klima wird immer von allen bestimmt. Natürlich hat, wenn ich wieder nach Oberösterreich blicke, der Erste immer die Hauptverantwortung, sich um das Miteinander zu bemühen. Aber es müssen auch alle anderen wollen.


Rau ist die Stimmung auch rund um die Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz. Die Justizministerin hat hier das Ende der ständigen Politisierung der Justiz gefordert. Orten Sie auch eine solche?