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Deutschland

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt einigen sich auf Koalition

Rainer Haseloff könnte bald einer Drei-Parteien-Koalition vorstehen.
Rainer Haseloff könnte in Sachsen-Anhalt bald einer Drei-Parteien-Koalition vorstehen.REUTERS
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Zwei Monate nach der Wahl steht die neue Landesregierung - vorerst. Bei CDU und SPD müssen noch die Mitglieder zustimmen. Vor allem bei der in der Wählergunst abgestürzten SPD gilt die Zustimmung als nicht fix.

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Spitzenvertreter der drei Parteien einigten sich am Montag auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag, wie die Parteivorsitzenden mitteilten. Über den Entwurf müssen bei CDU und SPD nun noch die Mitglieder entscheiden, bei der FDP ein Parteitag. Der Text soll in den kommenden Tagen verschickt werden.

Gut zwei Monate nach der Wahl nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu - was insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt - könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Es wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959.

CDU und zwei Kleinparteien

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich mit 37,12 Prozent der Stimmen gewonnen. Die SPD fuhr mit nur noch 8,41 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt ein. Die FDP schaffte mit 6,42 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag - und empfahl sich damit als potenzieller Partner in einem neuen Regierungsbündnis. Die bisher mitregierenden Grünen kamen auf 5,94 Prozent. Die AfD erreichte 20,82 Prozent Platz zwei, blieb damit hinter dem eigenen Ziel, stärkste Partei im Land zu werden. Die Linke erreichte 10,99 Prozent.

(APA/dpa)