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EU empört über Grenzkontrollen und Speed-Limits

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Einige Staaten halten sich zu wenig an die Reisefreiheit nach den Schengen-Vorgaben. Es mehren sich Berichte von Reisenden über systematische Kontrollen oder spät angekündigte vorübergehende Kontrollen.

Brüssel. Die ungehinderte Reisefreiheit ist eine der größten Errungenschaften für die EU-Bürger, sagt die EU-Kommission. Und ärgert sich daher umso mehr, wenn die Vorgaben des Schengen-Vertrags nicht eingehalten werden. Die EU wird daher verstärkt unangekündigte Inspektionen durchführen, ob die einstigen Grenzkontrollen tatsächlich abgeschafft wurden.

Es mehren sich nämlich Berichte von Reisenden über systematische Kontrollen entlang von Binnengrenzen, über Hindernisse für den flüssigen Verkehr oder spät angekündigte vorübergehende Kontrollen an den Binnengrenzen. Letzteres ist laut Schengener Übereinkommen zwar unter bestimmten Umständen erlaubt. Die EU-Kommission legt aber Wert auf die rechtzeitige Unterrichtung über eine solche Aktion.

 

Mutwillige Verkehrshindernisse

Unnötig findet die Kommission auch, dass an Grenzen Geschwindigkeitsbegrenzungen beibehalten wurden, selbst wenn diese aus Gründen der Verkehrssicherheit gar nicht mehr notwendig wären. Jedes unnötige Hindernis für den Verkehrsfluss müsse beseitigt, nicht mehr verwendete Infrastruktureinrichtungen müssten abgetragen werden.

Der Schengen-Raum besteht derzeit aus 25 Mitgliedstaaten, nämlich den 22 EU-Ländern Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Österreich, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn sowie den drei assoziierten Drittländern Island, Norwegen und Schweiz. Da Bulgarien, Rumänien und Zypern die Schengen-Vorschriften noch nicht vollständig anwenden, werden an den Grenzen zu diesen drei EU-Staaten noch Kontrollen durchgeführt. Großbritannien und Irland nehmen überhaupt nicht an der Schengen-Kooperation teil.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.10.2010)