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Kongresswahlen: Obama droht Schlappe

U.S. President Obama participates in a Commit to Vote Tele-Town Hall Webcast at George Washington U
(c) REUTERS (Kevin Lamarque)
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Die Demokraten müssen laut Umfragen mit herben Verlusten rechnen und um die Mehrheit in beiden Parlamentskammern bangen. Die Republikaner fahren zurzeit eine aggressive "Anti-Obama"-Kampagne.

In knapp drei Wochen kommt für US-Präsident Barack Obama die Stunde der Wahrheit: Am Dienstag, den 2. November, steht bei den "midterm elections", den Wahlen in der Mitte der vierjährigen US-Präsidentschaft, die Mehrheit von Obamas Demokraten in beiden Parlamentskammern auf dem Prüfstand der Wähler - und damit die politische Schlagkraft des Präsidenten selbst.

Im Repräsentantenhaus werden, wie alle zwei Jahre, sämtliche 435 Mandate, im Senat 37 der insgesamt 100 Sitze neu vergeben. Glaubt man den Umfragen, müssen sich die Demokraten auf massive Verluste einstellen. Die Präsidentenpartei wird bei den "midterm-elections" traditionell abgestraft.

Derzeit kann sich Obamas Partei  im Haus noch auf eine komfortable Mehrheit von 255 Sitzen stützen, im Senat verfügt das Regierungslager mit 59 Sitzen - zwei unabhängige Senatoren eingeschlossen, die aber bisher immer mit den Demokraten stimmten - bisher ebenfalls über einen soliden Polster.

Wirtschaftskrise belastet Demokraten

Angesichts der Unzufriedenheit der Amerikaner mit der nach wie vor schlechten Wirtschaftslage, einer aggressiven republikanischen Anti-Obama-Kampagne - Stichwort "Tea Party"-Bewegung - und der traditionell stärkeren Mobilisierbarkeit der republikanischen Wählerschaft prognostizieren aktuelle Umfragen der "Grand Old Party" jetzt aber deutliche Zuwächse und sehen für sie mittlerweile sogar die Möglichkeit, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzugewinnen und im Senat zumindest nahe  heranzukommen.

Der Verlust der Mehrheit in auch nur einer der beiden Kammern würde die politische Agenda des Präsidenten schwer einschränken.

Der Kongress

Der Kongress besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Sie sind in fast allen Punkten gleichberechtigt, eine Aufteilung in "Unterhaus" und "Oberhaus" gibt es nicht, auch wenn die Begriffe gelegentlich gebraucht werden. Um den Kongress zu passieren, muss ein Gesetz in identischer Form von beiden Kammern angenommen werden. Alle Abgeordneten werden direkt vom Volk gewählt, nicht über Parteilisten. Einen Fraktionszwang gibt es nicht.
APA

 

(APA)