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Quergeschrieben

„Grob fahrlässig“ im Kreisverkehr am Raubbau an Grünflächen vorbei

Asphaltaufbrueche am Baumstandort, versiegelter Wurzelhals
Asphaltaufbrueche am Baumstandort, versiegelter Wurzelhals(c) imago stock&people (imago stock&people)
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16 Fußballfelder täglich zubetoniert: Wie die Politik auf ein drängendes Thema reagiert und warum der politische Wille zu notwendigen Änderungen fehlt.

Einmal eine konkrete Ansage und schon zeigt sich, wie in Österreich Politik funktioniert. Jedenfalls für interessierte Zuhörer. Also sprach Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Montag in den ORF-Sommergesprächen: Österreich sei in Sachen Bodenversiegelung „Weltmeister“. Sie glaube, es sei falsch, dass jede Gemeinde „Kreisverkehre und Einkaufszentren“ bauen kann. Man müsse den Gemeinden die Kompetenz entziehen, diese auf eine überregionale Ebene heben und ein Bundesrahmengesetz für die Raumordnung schaffen. Mehr hat sie nicht gebraucht.

Österreichische Spezialität Nr. 1: Der Verdacht, jede Aussage müsse parteipolitisch motiviert sein und nach Nutzen und Schaden abgewogen werden. Prompt tauchte die Frage auf, ob es denn taktisch klug gewesen sei, in den Machtbereich der Bürgermeister so stark hinein zu grätschen. Immerhin litten die Neos im ländlichen Raum an akuter Schwäche. Sie wollten doch in alle Landtage einziehen und in den Ländern den Nachweis zur Regierungsfähigkeit auf Bundesebene erbringen. So wird das mit einem Zuwachs nichts.