Afghanistan

Kabul fällt, die ÖVP bleibt dabei: Es gibt keinen offiziellen Abschiebestopp

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Auch am Wochenende hielt das Innenministerium fest: Man will weiter in das Kriegsgebiet abschieben. Das sei „faktisch und rechtlich nicht möglich“, sagen die Grünen.

Auch am Wochenende hieß es: Keine Kursänderung. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bleibt dabei. Österreich wird keinen offiziellen Abschiebestopp nach Afghanistan verkünden. Auch nicht nach dem, was um und in Kabul am Wochenende passieren sollte. Mehr wollte man auf Nachfrage der „Presse“ im Innenressort nicht sagen.

Man verwies lieber auf andere Pläne: Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kündigten am Sonntag an, demnächst eine virtuelle Afghanistan-Konferenz abhalten zu wollen. Sie soll Ende August oder Anfang September stattfinden und aus den zentralasiatischen Nachbarländern Afghanistans und einigen EU-Staaten bestehen. Wer genau teilnehmen soll, war noch nicht klar. Das Ziel der Konferenz sei es, afghanischen Flüchtlingen in der Region zu helfen. „Hilfe vor Ort kann nur im Gleichklang mit Partnern vor Ort funktionieren“, sagte Schallenberg am Sonntag gegenüber der Austria Presse Agentur.

Zur Einordnung: Afghanistan grenzt im Norden an die zentralasiatischen Autokratien Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan, die enge Kontakte nach Moskau unterhalten. In der Vergangenheit sind Afghanen in großer Zahl über die westliche Grenze in den Iran geflüchtet, und kaum über den Norden.

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