Ibiza-U-Ausschuss

Türkis-Blau agierte laut Grünen „für Gönner und Spender“

PK GRUeNE - FRAKTIONSBERICHT ZUM U-AUSSCHUSS: TOMASELLI
PK GRUeNE - FRAKTIONSBERICHT ZUM U-AUSSCHUSS: TOMASELLIAPA/HERBERT PFARRHOFER
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Auch die Grünen ziehen schriftlich über den Untersuchungsausschuss Bilanz. Sie fällt nicht positiv aus – für die ÖVP. Neue Details gibt es zum Projekt Edelstein. Aber was heißt das nun für Türkis-Grün?

Nina Tomaselli trägt das Dilemma schon in ihrer Funktionsbeschreibung: Im Bund ist die grüne Abgeordnete Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler. Und im Parlament führt sie ihre Fraktionschefin im Ibiza-Untersuchungsausschuss an. Am Ende eines jeden Befragungstages, sobald jede heikle Auskunftsperson den Saal verlassen hatte, stellte sich also die Frage: Und was heißt das für Türkis-Grün?

Am Dienstag wieder – als Tomaselli ihren Abschlussbericht des Ausschusses präsentierte und ihr Fazit zog: „Wir haben am Anfang nicht gedacht, dass wir tatsächlich so viele Belege für die mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung finden. Haben wir aber.“ Die zentrale Erkenntnis sei: ÖVP und FPÖ „wollten ein Parallelsystem vorbei am Parlament, der Kontrolle und den Bedürfnissen der österreichischen Bevölkerung installieren“. Die Republik sollte umgebaut werden – im Sinne der „Gönnerinnen und Gönner“.

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