Ob die Schlepper auf Karl Nehammer hören? Ganz hat er den Realitätssinn aber noch nicht verloren.
Man kann die Methode Nehammer plump nennen. Der Innenminister redet Abschiebungen das Wort, weiß aber, dass solche nach Afghanistan gar nicht mehr möglich sind. Mutmaßlich ist die Idee dahinter, den Schleppern zu signalisieren, dass kein Weg nach Österreich hinein-, dafür aber schnell wieder einer hinausführt.
Möglicherweise ist das den Schleppern aber ziemlich egal, denn sie wissen ohnehin auch, dass Österreich nicht mehr abschieben kann. Im besten Fall denken sie sich: Okay, dann halt mal lieber nicht nach Österreich, sondern woandershin. Das ist wahrscheinlich Nehammers Wunschvorstellung.
Ganz hat den Innenminister der Realitätssinn allerdings noch nicht verlassen. Denn Nehammer legte sich nun mit der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an. Die schwedische Sozialdemokratin hatte legale Fluchtrouten aus Afghanistan gefordert. Und da sind wir wieder bei 2015 - bei „Gut gemeint ist das Gegenteil von gut“. Damals hatte Angela Merkel signalisiert, dass alle Syrer in Deutschland Asyl erhalten würden – und damit eine Sogwirkung auch auf andere ausgelöst, die nur mit Mühe wieder in den Griff zu bekommen war.
Auch der nunmehrige Vorschlag mit dem legalen Fluchtrouten klingt gut. Aber auch da besteht die Gefahr, dass das letztlich aus dem Ruder läuft. Also besser, da hat Nehammer Recht, beim Konzept der Hilfe vor Ort im weitesten Sinne bleiben. Sofern das dann auch wirklich funktioniert.