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Morgenglosse

In der grünen Basis brodelt es

Birgit Hebein, als sie noch grünes Parteimitglied war.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Birgit Hebein ist keine Grüne mehr. Nimmt die Parteispitze der Ökos die Kritik aus den eigenen Reihen nicht ernst, wird ihr Parteiaustritt nicht der letzte gewesen sein.

Birgit Hebein ist aus der grünen Partei ausgetreten. Die Politik der Grünen samt deren „Nichthaltungen“ würden nicht mehr das Herz der ehemaligen Wiener Vizebürgermeisterin erreichen, teilte diese am Sonntag auf ihrer Facebook-Seite mit. Mit ihrem Parteiaustritt samt harscher Kritik an der Regierungspolitik könnte sie einen Stein ins Rollen gebracht haben. Nicht, weil Hebein als charismatische Sympathieträgerin der Grünen gilt, sondern weil sie vielen aus den eigenen Reihen aus dem Herzen spricht. Damit gelingt der enttäuschten Ex-Grünen etwas, was ihr während ihrer Amtszeit kaum gelungen ist: sie trifft den Nerv der grünen Klientel wie selten zuvor und könnte so zum Problem für die Parteispitze werden.

In der Basis der Ökos gärt es schon länger. Viele wollen mit der Schmähstarre der grünen Regierungsmannschaft in Sachen Migrationspolitik nicht mehr mit. Mit kritischen Wortmeldungen zur harten Asylpolitik der ÖVP hielt sich die Parteispitze bisher aber vornehm zurück. Wer doch Kritik wagte, war penibel darauf bedacht, diese als Privatmeinung abzutun. Vom Besten aus beiden Welten ist längst nicht mehr viel übrig. Vor allem die grüne Welt zerbröckelt jedes Mal ein Stück, wenn die Themen Asyl und Migration an der politmedialen Tagesordnung stehen.  

Mit ihrem Austritt setzt Hebein nun ein deutliches Statement, das ihrer ehemaligen Partei noch gefährlich werden könnte. Der ehemaligen Wiener Parteichefin mag es zwar an Strahlkraft fehlen, einige Grüne schätzen ihre konsequente Haltung aber und könnten es ihr gleichtun. Kann Hebein, die bei den Koalitionsgesprächen mit der Bundes-ÖVP mit am Verhandlungstisch gesessen ist, ihre Ex-Partei nun tatsächlich in eine neuerliche Krise stürzen? Wohl kaum. Es wird aber davon abhängen, ob sich die grüne Spitze weiterhin allein mit dem Klimathema durch die Koalition wurschteln will, oder auch andere Werte wiederfindet, weswegen sie gewählt wurde.

Die Grünen sollten jedenfalls gewarnt sein. Eine interne Grundsatzdiskussion samt öffentlichkeitswirksamer Parteiaustritte können sie vor der bevorstehenden Landtagswahl in Oberösterreich am wenigsten brauchen.