Bevor Herbert Kickl im ORF seine Positionen zu Afghanistan einnehmen konnte, reservierte schon Sebastian Kurz auf Puls4 den Platz. Konsequent durchziehen kann er die Linie aber nicht.
Sebastian Kurz schaut vermutlich lieber zurück ins Bayern der 1980er Jahre als Richtung Innenstadt in die FPÖ-Zentrale. Der Blick zu den Freiheitlichen wird ihn eher mit Sorge erfüllen. Dort sitzt nun Parteichef Herbert Kickl mit einem klaren Ziel: Möglichst viele Stimmen durch maximale Provokation. Wenn Kurz selbst diese Wähler erreichen will – und das will er – stellt sich für ihn also die Frage: Wie rechts muss seine ÖVP sein?
Franz Josef Strauß beantwortete es damals in Bayern für die CSU bereits: Bis weit rechts. Sie sollte am verfassungsrechtlichen Bogen anstreifen, damit keine andere demokratisch legitimierte Partei mehr Platz fand.
Im öffentlichen Diskurs versucht Kurz das jetzt offenbar auch - vor allem in der Debatte um Afghanistan. Einen Tag bevor Kickl im ORF-„Sommergespräch“ zu Gast ist, meldet sich Kurz auf Puls4 zu Wort. Den Standpunkt, den Kickl einnehmen wollte, sollte Kurz schon belegt haben: Österreich werde keine Menschen aus Afghanistan aufnehmen, „das wird es unter meiner Kanzlerschaft nicht geben“. Montagfrüh richtete auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Ö1-„Morgenjournal“ aus, dass man keine zusätzlichen Asylwerber im Land haben wolle: „Wir haben dieses Jahr schon 2500 Afghanen ein Asylverfahren gegeben.“ Ganz so, als ob der Staat den Betroffenen einen lästigen Gefallen erweist. Und nicht schlicht internationale menschenrechtliche Verpflichtungen einhält, die unabhängig von der politischen Einstellung gelten.
Wenn Kurz den Strauß machen will, muss er also ein Stück weit auch den Kickl machen. Konsequent durchhalten wird er es nicht. Denn auch Kickl hat für sich die Frage, wie rechts die FPÖ stehen kann, schon beantwortet: sehr weit. Nicht nur beim Thema Afghanistan (Kickl sagte am Montagabend beim ORF-„Sommergespräch“, er würde nur der afghanischen Botschafterin Manizha Bakhtari Schutz gewähren). Sondern vor allem auch bei Corona. Kickl kritisierte nicht nur den „Propagandaaufwand“ der Regierung. Sondern stellte auch grundsätzlich die Wirkung der Impfung infrage.