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TV-Notiz

Minister Schallenbergs Wehleidigkeit in der "ZiB 2"

Die derzeit „volatile Lage“ in Afghanistan werde man weiter beobachten, so der Außenminister.
Die derzeit „volatile Lage“ in Afghanistan werde man weiter beobachten, so der Außenminister.(c) Screenshot ORF
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Der Außenminister zeigte sich betroffen davon, dass die beiden Regierungsparteien keinen sachlichen Diskurs zu Afghanistan ausfechten. Echt jetzt?

Es gibt Sätze, die kann man irgendwann nicht mehr hören. Etwa diesen hier: "Es war immer klar, dass in dieser Koalition sehr unterschiedliche Partner aufeinander treffen, die unterschiedliche Ansätze haben." Die Phrase, die Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Mittwochabend in der "ZiB 2" wieder mal formulierte, tragen Regierungspolitiker nicht erst seit gestern wie ein Schild vor sich her. Nur: Macht diese Unterschiedlichkeit den Diskurs obsolet, wie diese Worte nahelegen?

Denn das scheint doch die Position zu sein, jedenfalls die der ÖVP. Und auch den öffentlichen Diskurs will man offensichtlich nicht unnötig mit echten Argumenten anregen. Lieber benutzt man Stehsätze und markiert Positionen - auch solche, die von Anfang an unhaltbar sind wie das viel zitierte "kein Abschiebestopp nach Afghanistan", das die ÖVP tagelang verbreitete. Oder, ganz neu, über die Herrschaft der Taliban: "Wir werden sie an ihren Taten messen."