Bei Scheitern steht wieder eine Neuwahl an.
Sofia. Im Gezerre um die Bildung einer neuen Regierung in Bulgarien hat jetzt mit den Sozialisten die drittstärkste Partei im Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Sieben Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl erteilte Staatspräsident Rumen Radew am Freitag zum dritten und damit letzten Mal ein entsprechendes Mandat.
Die Sozialisten verfügen nur über matte 36 der 240 Parlamentssitze. Sie sind daher auf die Unterstützung der fünf weiteren, zum Teil extrem verfeindeten Parteien des EU-Landes angewiesen.
Ob die Sozialisten überhaupt eine Regierung bilden können, wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Bei einem Scheitern der Partei muss es eine weitere Neuwahl geben.
Sozialisten-Chefin Kornelia Ninowa warnte: „Wir stehen vor zwei Optionen – einer regulären Regierung oder wieder einmal Neuwahlen.“ Die Nachfolgepartei der früheren Kommunisten will nun zunächst mit der populistisch-proeuropäischen Partei ITN (65 Sitze) und zwei weiteren Protestparteien (insgesamt 47 Sitze) die Schwerpunkte einer künftigen möglichen Regierung erörtern. Ein Kandidat für den Posten des Regierungschefs soll nach einer Woche bekannt werden.
Korruptionsvorwürfe
Die ITN des Fernsehmoderators, Musikers und Entertainers Slawi Trifonow hatte die Wahl vom 11. Juli knapp vor der bürgerlichen Partei Gerb (63 Sitze) von Ex-Regierungschef Bojko Borissow gewonnen. Die Gerb ist allerdings wegen Korruptionsvorwürfen politisch isoliert. Beide Parteien verzichteten bisher wegen fehlender Mehrheiten auf die Bildung einer Regierung. (APA/DPA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.08.2021)