Der 39. Bundesparteitag heute ist die Gelegenheit für Sebastian Kurz, ganz konkret eine Reihe grundlegender Veränderungen anzukündigen. Hier einige Beispiele.
Er habe „das System nicht erfunden“. Stimmt! Er „kenne kein besseres“. Stimmt! Also sprach Sebastian Kurz im Juni 2020 im Ibiza-Ausschuss zum Thema Postenschacher. Man muss schon verstehen, dass er keines kennt, wurde er doch im bestehenden politisch sozialisiert.Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.
Heute, beim 39. Bundesparteitag der ÖVP, hat er die Chance, in etlichen Bereichen Veränderungen anzukündigen. So schwer kann das für einen Regierungschef, dem alle Ressourcen zur Verfügung stehen, nicht sein. Sein persönlicher Strategiestab, Think Austria, hat ja das „Ziel, Österreich konsequent zum lebenswertesten, innovativsten und lernfähigsten Land im Herzen Europas weiterzuentwickeln“. Zu einem lebenswerten Land gehört auch saubere Politik – und die Lernfähigkeit sollte vor der Politik nicht haltmachen.
Gut, die Chance einer Systemumstellung wurde bei der Berufung des neuen ORF-Chefs kürzlich versäumt. Zur Postenbesetzung in der Öbag gab es auch in den vergangenen Tagen heftige Diskussionen, die nicht gerade Veränderungen signalisierten. Aber heute könnte Kurz den Auftrag geben, beim Thema öffentliche Postenvergabe nach Best Practices zu suchen.