Atomstreit

Khamenei: Biden unterscheidet sich nicht von Trump

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei
Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei (c) Reuters
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Das geistliche Oberhaupt des Iran dämpft die Hoffnungen auf neue Gespräche über das internationale Atomabkommen. Der Grund: US-Präsident Joe Biden.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat Hoffnungen auf eine baldige Fortsetzung der Gespräche in Wien über das internationale Atomabkommen mit Teheran gedämpft. Der Grund: US-Präsident Joe Biden. Dieser unterscheide sich bei seinen Forderungen an den Iran nicht von seinem Vorgänger Donald Trump. Die USA hätten in dieser Angelegenheit "kein Schamgefühl", sagte Khamenei laut der auf seiner Internetseite in Auszügen veröffentlichten Rede: "Obwohl sie sich vor aller Augen aus dem Wiener Abkommen zurückgezogen haben, reden sie jetzt so und stellen Forderungen, als wäre es die Islamische Republik gewesen, die sich aus dem Pakt zurückgezogen hat".

Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll zumindest in absehbarer Zeit verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen. Bisher gibt es kein neues Datum für die Fortsetzung der Gespräche unter der neuen Regierung in Teheran.

An den Gesprächen in Wien nimmt auch eine US-Delegation "indirekt" teil. Trumps Nachfolger Biden ist grundsätzlich auch zu direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit. Er dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse.

IAEA vermutet angereichertes Uran-235

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat der Iran bereits auf 20 Prozent angereichertes metallisches Uran-235 hergestellt. Zudem hat das Land in seiner Anreicherungsanlage in Natanz eine zweite Produktionseinheit in Betrieb genommen, um Uran-235 mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent herzustellen. Dabei wird die gasförmige Verbindung Uranhexafluorid in Zentrifugen eingebracht, in denen das spaltbare Uran-235 abgesondert wird. Daraus kann dann metallisches Uran gewonnen werden, das bei einem Anreicherungsgrad von 90 Prozent für Atomsprengköpfe verwendet werden könnte.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben vor Kurzem ihre Besorgnis über die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms zum Ausdruck gebracht. Die Außenministerien der drei Länder reagierten damit auf die Berichte der IAEA in Wien, wonach Teheran zum ersten Mal Uranmetall hergestellt und auch die Anreicherung von fast waffenfähigem Uran ausgebaut hat. Laut dem Wiener Atomabkommen des Iran mit den UNO-Vetomächten und Deutschland von 2015 müsste die Urananreicherung unter 4 Prozent bleiben.

(APA/AFP)

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