Flüchtlinge

Österreich schert in der Afghanistan-Krise international aus

APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER
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Auf Initiative der USA richteten über 90 Staaten einen Appell an die Taliban, weiterhin Menschen ausreisen zu lassen. Nur drei EU-Staaten machten nicht mit – darunter Österreich.

Österreich tanzt mit seiner harten Linie in der Afghanistan-Krise international aus der Reihe. Das fällt zunehmend auf. Mehr als 90 Staaten von Albanien bis Sambia verabschiedeten am Wochenende auf Initiative der USA eine gemeinsame Erklärung, in der sie die neuen Machthaber in Afghanistan auf Zusagen festnageln wollten, auch nach dem Abzug der letzten US-Soldaten vom Flughafen Kabul am Dienstag weitere Evakuierungen zu ermöglichen. „Wir haben Zusicherungen von den Taliban erhalten, dass alle ausländischen Staatsbürger und alle Afghanen, denen unsere Länder Reisegenehmigungen erteilt haben, sicher und geordnet zu Abreiseorten gelangen und ausreisen dürfen“, ist darin zu lesen. Fast alle EU-Mitgliedstaaten unterzeichneten den Appell, nur drei verweigerten die Unterschrift: Ungarn, Tschechien und Österreich.

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Das Außenamt in Wien hatte sich an folgendem Satz in dem Statement gestoßen: „Wir werden bestimmten Afghanen weiterhin Reisedokumente ausstellen.“ Die ÖVP, aus deren Reihen Außenminister Alexander Schallenberg kommt, hat weder die Absicht, freiwillig auch nur einen afghanischen Flüchtling zusätzlich aufzunehmen noch Reisepapiere auszustellen. Und deshalb trug die Regierungspartei die Initiative der USA auch nicht mit. „Wir sind einfach ehrlicher als andere“, hieß es dazu im Außenamt auf Anfrage der „Presse“ lapidar.

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