Innenminister

Das Gespenst von 2015 treibt die EU-Staaten

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BELGIUM-DIPLOMACY-CONFLICT-AFGHANISTAN-EU-SECURITY-REFUGEE-MIGRAAPA/AFP/FRANCOIS WALSCHAERTS
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Ein Sondertreffen der 27 Innenminister zur afghanischen Krise brachte keine konkreten Ergebnisse. Über allem schwebt die Furcht vor eine Flüchtlingswelle.

So wichtig war dem Innenminister sein Appell an emigrationswillige Afghanen vor Beginn des Krisentreffens mit seinen 26 EU-Amtskollegen am Dienstag in Brüssel, dass er sie am Nachmittag noch einmal wörtlich an die Medien verschicken ließ: „Das Wichtigste ist jetzt, die richtigen Botschaften in die Region zu senden: Macht euch nicht auf den Weg. Bezahlt nicht kriminelle Schleppernetzwerke. Wir helfen euch vor Ort in der Region.“

Hilfe vor Ort: So lautet das Credo aller EU-Staaten. Das Gespenst der Völkerwanderung von 2015 spukt durch alle Sitzungssäle und Regierungskanzleien. „Wir werden helfen“, sagte beispielsweise Jan Hamácěk, der tschechische Innenminister. Aber man werde sich mit der Situation vor Ort auseinandersetzen und keine „falschen Botschaften senden, die vielleicht falsche Hoffnungen wecken, die nicht erfüllt werden können“. Ein bisschen grober formulierte sein slowenischer Amtskollege und Vorsitzender des EU-Innenministerrates, Aleš Hojs, diese Haltung. Er lehne humanitäre Korridore für Afghanen, die vor den Taliban flüchten wollen, ab: „Wir sind insbesondere nicht bereit, jene Männer aufzunehmen, die aus dem Land flüchten, anstatt zu Hause die Frauen und Kindern zu beschützen.“

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