Kommentar

Ein Video und viel heißer Brei im Gerichtssaal

Der Schwurgerichtssaal im Landesgericht St. Pölten.
Der Schwurgerichtssaal im Landesgericht St. Pölten.APA/ROLAND SCHLAGER
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Warum der Ibiza-Prozess kein solcher sein will.

Die Verteidigerlinie ist klar: Mit seinem berühmten Ibiza-Video habe Julian Hessenthaler politische Korruption aufgedeckt. Dafür solle er nun mittels Drogenprozess „aus dem Verkehr gezogen werden“. Er sei also kein Täter, sondern Opfer. Nun aber werde Ibiza zu seinem Waterloo.

Dem Richter ist der ganze Ibiza-Rummel zu viel. Er „begrüßt“ die ins Landesgericht St. Pölten gekommenen Medienvertreter auf eher spröde Weise: Er wolle durch so einen Prozess nicht zur öffentlichen Person werden. Heißt soviel wie: Er möchte nicht etwa beim Einkaufen als „Ibiza-Richter“ erkannt werden. Gegen Medien, die sein Foto zeigen, werde er rechtlich vorgehen. Seinen Namen wolle er auch nicht in der Zeitung lesen. „Wenn das nicht befolgt wird, dürfen künftig keine Medienleute mehr in den Saal.“ Dies könnte hinsichtlich des für Prozesse geltenden, im Verfassungsrang stehenden Öffentlichkeitsgrundsatzes spannend werden. Aber mal sehen. Die (Straf-)Sache selbst sieht der Herr Rat pragmatisch: Auch wenn sich die Anklage um Drogendelikte drehe, müsse man irgendwann zum Ibiza-Video kommen: „Das wird sich nicht vermeiden lassen.“

Einer versucht es zumindest: der Staatsanwalt. Er sagt, man kenne den Angeklagten durch das Video, das „auf einer Sommerinsel“ gedreht wurde. „Ich nenne den Namen der Insel nicht. Denn um diese Sache geht es nicht.“ Na ja, eigentlich schon. Obwohl: Das Herumreden um den heißen Brei ist durchaus amüsant.

E-Mails an manfred.seeh@diepresse.com

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