Stadtpolitik

Wer folgt Birgit Hebein als grüne Parteispitze in Wien?

Am 16. Oktober wählen die Wiener Grünen ihre neue Parteispitze.

Am 16. Oktober entscheiden die WienerGrünen, wer künftig an der Spitze der jetzigen Oppositionspartei stehen wird. Der Posten ist seit dem Rücktritt von Birgit Hebein nach der Wien-Wahl 2020 frei. Ob bei der Landesversammlung in der Messe Wien tatsächlich nur eine Person gekürt wird, ist fraglich. Möglicherweise installiert man auch eine Doppelspitze.

Dass die Ökopartei in der Bundeshauptstadt heuer über die Parteiführung entscheidet, war keineswegs geplant. Denn Birgit Hebein hat erst 2019 von Maria Vassilakou das Amt der Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin übernommen. Und sie wurde auch zur ersten Parteichefin der WienerGrünen gekürt - eine Funktion, die es formal vorher nicht gab.

Doch schon nach der Wahl war die Karriere trotz Rekordergebnis (Stimmanteil von 14,8 Prozent) bereits wieder vorbei. Die SPÖ entschied sich für eine Koalition mit den Neos. Hebein wurde in weiterer Folge abmontiert: Sie konnte weder den Klubvorsitz, noch einen Posten als nicht amtsführende Stadträtin ergattern. Verärgert legte sie den Parteivorsitz zurück. Zuletzt sorgte sie noch einmal für Aufsehen, als sie wegen der Afghanistanpolitik der türkis-grünen Bundesregierung überhaupt aus der Partei austrat.

Alles deutet auf Doppelspitze hin

Unter diesen Vorzeichen entscheiden die Grünen nun über ihre neuen Chefitäten, wobei Landesparteisekretär Peter Kristöfel aktuell interimistischer Landesobmann ist. Naturgemäß werden Favoriten längst kolportiert, und tatsächlich deutet alles auf eine Doppelspitze hin: Es scheint sehr wahrscheinlich zu sein, dass die nicht amtsführende Stadträtin Judith Pühringer und der zweite Grün-Stadtrat Peter Kraus sich gemeinsam um das Amt bewerben werden.

Die Voraussetzungen dafür, dass künftig ein aus zwei Personen bestehendes Team an der Spitze stehen darf, wurden vor wenigen Wochen mittels Statutenänderung geschaffen. Offiziell hat noch niemand eine Kandidatur verkündet - auch Pühringer und Kraus nicht. Fix ist nur, wann die Hearings stattfinden werden. Wie eine Sprecherin der Grünen berichtete, gehen zwei derartige Events am 29. September sowie am 14. Oktober über die Bühne.

Gewählt wird dann direkt bei der Landesversammlung. Sollte tatsächlich nur eine Person oder nur ein Team kandidieren, wird mittels klassischer Abstimmung entschieden. Bei größerem Andrang kommt wieder das bei den Grünen bereits erprobte "Instant-Runoff"-Verfahren zur Anwendung, das quasi eine Stichwahl inkludiert. Von dieser Methode hat damals auch Hebein profitiert.

Die 85. Landesversammlung geht als Präsenzveranstaltung in der Messe über die Bühne. Teilnehmer und Besucher benötigen jedenfalls einen gültigen PCR-Testnachweis. Eine Coronaimpfung allein reicht nicht aus.

(APA)

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