Leitartikel

Lasst das Projekt Europa doch nicht den Bach hinuntergehen!

APA/AFP/WOJTEK RADWANSKI
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Das gravierende Akzeptanzproblem der EU hat viel damit zu tun, dass ihre Mitglieder den eigenen Rechtsbestand nicht ernst genug nehmen.

Die Europäische Union ist eine großartige Idee, die aber furchtbar schlecht umgesetzt wird. Mit fatalen Folgen für deren Akzeptanz: Bei der jüngsten Eurobarometer-Umfrage der EU-Kommission etwa haben nur 48 Prozent der Befragten angegeben, sie würden der EU vertrauen. Damit hat sie in der Bevölkerung nicht einmal die einfache Mehrheit.

Woher kommt diese Skepsis gegenüber einer Gemeinschaft, die zweifellos den Wohlstand ihrer Bürger gesteigert, ihr Leben (etwa durch die Abschaffung der Grenzkontrollen und die Schaffung einer Gemeinschaftswährung) vereinfacht und für die längste Friedensperiode in der Geschichte des Kontinents gesorgt hat?

Vielleicht kommt man dem Problem näher, wenn man sich den Umgang der EU mit ihrem Rechtsbestand anschaut: Kaum eine der wichtigen Regelungen – von „Maastricht“ über „Dublin“ bis „Schengen“ – funktioniert in der Praxis. Und zwar deshalb nicht, weil sie von so gut wie allen Mitgliedsländern missachtet werden. Und niemand versucht, diese Regelungen und Verträge anwendungsgerecht zu adaptieren. Praktisch alle großen Verwerfungen – von der Eurokrise über die Staatsschuldenmalaise bis zur Flüchtlingskrise – haben darin ihre Ursache.

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