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Höchstgericht

Trafiken nur noch befristet zu vergeben?

Das Tabakmonopolgesetz spiegelt das Interesse an der sozialen Versorgung von Trafikanten besser wider als das Vergabegesetz für Konzessionen.
Das Tabakmonopolgesetz spiegelt das Interesse an der sozialen Versorgung von Trafikanten besser wider als das Vergabegesetz für Konzessionen.Tobias Steinmaurer / picturedesk
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VwGH zwingt Monopolverwaltung GmbH, ihre Vergabepraxis zu ändern. Mit möglicherweise einschneidenden Folgen.

Wien. Trafiken sind meist eher unscheinbare Läden, klein und ohne große Überraschungen in den Auslagen. An guten Standorten mit hoher Kundenfrequenz aber – zum Beispiel auf Flug- oder Bahnhöfen – können darin wahre Goldgruben verborgen sein. Ein solcher Fall, mit geschätztem Tabakwarenumsatz von 3,3 Millionen Euro jährlich, ist jetzt vor dem Verwaltungsgerichtshof gelandet, weil sich ein Bewerber um die Konzession übergangen fühlte. Die Entscheidung kommt einer kleinen Revolution gleich.