Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Großbritannien

Brexit : London droht EU im Streit um Nordirland-Protokoll

Brexit-Minister Frost droht damit, die Regelungen aus dem Brexit-Vertrag damit außer Kraft zu setzen.

Die britische Regierung hat im Streit mit der EU-Kommission um das sogenannte Nordirland-Protokoll den Ton verschärft. Brexit-Minister David Frost drohte damit, von einer Notfallklausel Gebrauch zu machen und die Regelungen aus dem Brexit-Vertrag damit außer Kraft zu setzen. "Ich rufe die EU auf, dies ernst zu nehmen", sagte Frost Montagabend im Oberhaus. Sie begehe sonst einen "ernsthaften Fehler". Die EU-Kommission müsse sich zudem auf echte Verhandlungen einlassen.

Dass Nordirland-Protokoll soll sicherstellen, dass trotz Brexit keine Warenkontrollen zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland entstehen. Das gilt als Voraussetzung, um den brüchigen Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion Nordirland nicht zu gefährden. Stattdessen muss nun aber kontrolliert werden, wenn Waren aus England, Schottland oder Wales nach Nordirland gebracht werden. Das schafft Probleme im innerbritischen Handel, für sie sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.

Die EU-Kommission hatte sich zuletzt offen für praktische Lösungen gezeigt. Eine Neuverhandlung des Protokolls wie sie London fordert, lehnt sie jedoch ab. Eine von der britischen Regierung einseitig beschlossenen Verlängerung der Gnadenfrist für die Einfuhr gekühlter Fleisch- und Wurstwaren in der vergangenen Woche, ließ Brüssel zunächst durchgehen, um Raum für Verhandlungen zu schaffen.

(APA/dpa)