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USA

Kalifornien entscheidet über Abwahl von Gouverneur Newsom

California Gov. Gavin Newsom addresses supporters urging voters to vote no in Tuesday s recall election, saying, Tomorr
Steht ein Abwahlverfahren bevor: Kaliforniens Gouverneur Newsom.imago images/UPI Photo
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Die Niederlage des demokratischen Gouverneurs ist unwahrscheinlich. Doch 2003 schaffte Arnold Schwarzenegger durch genau so ein Abwahl-Verfahren den Sprung ins Gouverneursamt Kaliforniens.

Die Wähler im US-Staat Kalifornien stimmen an diesem Dienstag darüber ab, ob der demokratische Gouverneur Gavin Newsom vorzeitig aus dem Amt abgelöst wird. Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt. Der 53-Jährige wird von konservativer Seite u.a. wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. US-Präsident Joe Biden warnte vor einem Trump-ähnlichen Gouverneur für Kalifornien anstelle von Newsom.

Um die Nachfolge Newsoms bewerben sich 46 Kandidaten. Niemand davon ist jedoch ein politisches Schwergewicht. Sein wichtigster Herausforderer ist der rechtsgerichtete Radiomoderator Larry Elder, der den umstrittenen Ex-Präsidenten Trump offen unterstützt hatte. Trump wird in Kalifornien aber äußerst kritisch gesehen. Sollte Newsom tatsächlich seinen Posten verlieren und von einem Republikaner ersetzt werden - was jüngsten Umfragen zufolge als unwahrscheinlich gilt - wäre das eine Sensation.

Schwarzenegger durch Abwahl ins Amt

Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Die Abstimmung läuft nach mitteleuropäischer Zeit bis zum frühen Mittwochmorgen. Erst dann ist also frühestens ein Resultat zu erwarten. Bei einem knappen Ausgang könnte es sich allerdings länger hinziehen, bis das Ergebnis klar ist.

Dass sich ein Gouverneur einem solchen Abwahlverfahren stellen muss, ist in den USA extrem selten - dass ein Gouverneur auf diese Weise aus dem Amt vertrieben wird, erst recht. In der US-Geschichte ist das erst zwei Mal passiert - ein Mal davon in Kalifornien: 2003 schaffte der Republikaner und aus Österreich stammende Filmstar Arnold Schwarzenegger durch eine solche "Recall"-Wahl den Sprung ins Gouverneursamt des Westküstenstaates.

Kurz vor der Abstimmung warnte Biden vor einem Rechtsruck in Kalifornien. Sollten die Wähler für die Abwahl Newsoms stimmen, riskierten sie einen Gouverneur im Stil von Ex-Präsident Donald Trump, warnte der demokratische Staatschef am Montag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Long Beach. "Entweder behaltet ihr Gavin Newsom als euren Gouverneur, oder ihr bekommt Donald Trump." Weiter sagte Biden: "Die Wahl sollte absolut klar sein. Ihr habt einen Gouverneur, der den Mut hat zu führen", sagte Biden. "Mit Nein zu stimmen heißt, Kalifornien vor Trump zu schützen."

(APA/AFP/dpa)