Bei einer vom österreichischen Außenministerium organisierten Konferenz diskutieren Experten der UNO, des Roten Kreuzes und anderer Organisationen heute und morgen über ein Verbot autonomer Waffen.
Im Kampf gegen Anti-Personen-Minen, Streumunition und Atomwaffen setzt sich Österreichs Diplomatie seit langem ein. Ein neuer Bereich, der seit einigen Jahren thematisiert wird, sind völlig autonom funktionierende Waffensysteme – oft salopp „Killer-Roboter" genannt, im Englischen abgekürzt „LAWS" (Lethal Autonomous Weapons Systems). Bei einer Online-Konferenz will das Außenamt heute und am Donnerstag auf deren Verbot auf internationaler Ebene drängen. Unterstützung gibt es unter anderem von UNO, Rotem Kreuz, vielen NGOs, religiösen Gruppen, Experten aus Industrie und Wissenschaft sowie zuletzt rund 30 Ländern, von Argentinien über Mexiko und Pakistan bis Uganda.
Außenminister Alexander Schallenberg wird die Konferenz mit der UN-Repräsentantin für Abrüstung, Izumi Nakamitsu, IKRK-Vizepräsident Gilles Carbonnier und Neuseelands Minister für Abrüstung, Phil Twyford, eröffnen. Später folgen drei Expertenrunden. Man kann das unter www.LAWSVienna2021.at verfolgen. Vor der UN-Generalversammlung hatte Schallenberg 2019 ein Verbot von LAWS gefordert, denn Maschinen dürften nicht alleine über Leben und Tod entscheiden. Beratungen dazu im Rahmen der Konvention über konventionelle Waffen laufen aber zäh, zumal Staaten wie die USA, Großbritannien, Israel, Südkorea, Russland bremsen. Die Wiener Konferenz soll daher vor der Sitzung des Gremiums Ende September in Genf öffentlichen Druck aufbauen.