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Lob und Kritik bei Merkels letzter Westbalkan-Reise

Angela Merkel mit dem albanischen Premierminister Edi Rama.
Angela Merkel mit dem albanischen Premierminister Edi Rama.REUTERS
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Die Opposition wirft der deutschen Kanzlerin die Nähe zu Autoritären vor.

Mit Sicherheitsabstand posierten die Regierungschefs von sechs Westbalkan-Staaten am Dienstag in Albaniens Hauptstadt Tirana zum letzten Gruppenfoto mit Angela Merkel. „Niemand“ habe den Westbalkan besser verstanden als die deutsche Kanzlerin, würdigte Albaniens Premier Edi Rama die von ihm noch schnell mit einem albanischen Orden Beglückte. Die Region werde Merkel vermissen: Sie sei „ein Freund des Balkans, der Albaner und aller Völker dieser Region“.

Ähnlich wie Rama schienen auch Serbiens allgewaltigen Landesvater Aleksandar Vučić beim letzten Treffen mit Merkel wehmütige Verlustängste zu plagen. Er habe ein „bisschen Angst, was auf uns zukommt“, bekannte der Vormann der nationalpopulistischen SNS. „Wer wird uns aus Europa anrufen und sagen, dass wir mehr Straßen bauen müssen statt miteinander zu streiten?“

Merkel könne „sehr stolz sein“, was sie auf dem Westbalkan hinterlassen habe, versicherte Vučić und bekundete seine „Dankbarkeit“. Dabei hat auch die Kanzlerin in Sachen Erweiterung in 16 Amtsjahren auffällig wenig erreicht: Nur Kroatien hat 2013 den EU-Beitritt geschafft. Die EU-Anwärter Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien scheinen hingegen von Europas Wohlstandsbündnis weiter weit entfernt.

„Gehen Sie endlich“

Mit griffigen Konzepten für die Beschleunigung der von ihr als „absolutes geografisches Interesse“ der EU bezeichnete Erweiterung wartete Merkel nicht auf. Erneut wiederholte sie stattdessen ihr Credo von den offenen EU-Türen und dem „langen Weg“, den die Anwärter noch zu bewältigen hätten. Bei einer Journalistennachfrage nach den autoritären Tendenzen in der Region sprach sie diplomatisch von „Rückschritten, aber auch Fortschritten“, mahnte zu „weiteren Schritten in Richtung Rechtsstaat“ und pries höflich ihren serbischen Gastgeber: Sie habe Vučić „als Person kennengelernt, der nichts Falsches verspricht.“

Abseits der Lobeshymen wurde bei Merkels Abschiedsreise auch Kritik laut. Während Amtsträger ihren Einsatz für die EU-Erweiterung würdigten, warfen ihr regierungskritische Medien und Oppositionelle einen kritiklosen Schulterschluss mit zweifelhaften Politfürsten vor, der indirekt den autoritären Tendenzen in der Region Vorschub leisten würde.

Das Erbe von Merkel seien „korrupte und autoritäre Regime auf dem Balkan“, ätzte beispielsweise der Oppositionspolitiker Mlađan Ðorđević. „Gehen sie endlich Frau Merkel“, forderte ein deutschsprachiges Protestplakat der Bürgerbewegung Preokret („Kehrtwende“): „Seit neun Jahren unterstützen Sie die Diktatur.“