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EU

Prävention für gesundheitliche Notfälle

Bessere Koordination unter den Mitgliedstaaten soll helfen, Notfälle wie Pandemien und andere Bedrohungen zu steuern.

In Krisensituationen ist sich jeder selbst der Nächste – das zeigte sich eindrucksvoll zu Beginn der Coronapandemie im Frühling 2020, als Deutschland und Frankreich kurzerhand einen Ausfuhrstopp für die andernorts dringend benötigten Atemschutzmasken verhängten. Italien, wo das Virus sich in jenen Wochen bereits mit erschreckender Geschwindigkeit ausgebreitet hatte, erhielt die Masken schließlich aus dem fernen China – ein Armutszeugnis für die Union. Insgesamt erweckte die EU in der Anfangsphase den Eindruck, völlig unvorbereitet in die Pandemie geschlittert zu sein.

Damit dies bei künftigen Gesundheitskrisen nicht mehr passiert, will die Kommission am heutigen Donnerstag ein detailliertes Konzept für eine Europäische Gesundheitsbehörde (Hera) vorstellen, die – anders als etwa die losgelöste Arzneimittelagentur EMA – in der Brüsseler Behörde selbst integriert sein soll, um „eine rasche Inbetriebnahme“ schon Anfang des kommenden Jahres zu garantieren. Die Nachrichtenseite „Euractiv“ hat den Beschluss der EU-Kommission vorab eingesehen. Demnach soll die Aufgabe aus der „Entwicklung, Herstellung, Beschaffung und gerechten Verteilung wichtiger medizinier Maßnahmen“ in Notfallsituationen bestehen. Für die Bewältigung von Gesundheitskrisen sind etwa Antibiotika, medizinische Ausrüstung, chemische Mittel bei Bedrohungen wie Bioterrorismus, diagnostische Tests, persönliche Schutzausrüstung sowie eben Handschuhe und Masken vorgesehen, so der Bericht.

Aus den Fehlern der Vergangenheit hat man gelernt, dass es vor allem an der Koordination unter den Mitgliedstaaten hakt – auf diesen Punkt soll die Gesundheitsbehörde daher das Hauptaugenmerk legen. Allzu große Abhängigkeiten unter den EU-Ländern sollen durch einen Ausgleich bei Herstellung und Bevorratung möglichst beseitigt werden, damit im Notfall jedes EU-Land kurzfristige Schutzmaßnahmen treffen kann.

„Covid-19 nicht letzte Notlage“

„Covid-19 wird nicht die letzte gesundheitliche Notlage der Welt sein und auch nicht unbedingt die schlimmste“, zitiert „Euractiv“ das Kommissionspapier. In Brüssel will man sich also auf den nächsten Ernstfall vorbereiten – und setzt das Budget dafür nicht zu knapp an: „Umfassend und nachhaltig“ muss es sein, heißt es aus der Kommission. Zunächst sollen Hera sechs Milliarden Euro aus dem EU-Mehrjahreshaushalt zur Verfügung gestellt werden.


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.09.2021)